Weitere Nachrichten

  • Südkorea hat nach schweren Überschwemmungen in Nordkorea humanitäre Hilfe angeboten.

    Zum ersten Mal seit der Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs hat die Regierung in Seoul, Reuters zufolge, dem Norden umfangreiche humanitäre Hilfe angeboten. Wie ein Vertreter des Ministeriums für Wiedervereinigung heute erklärt habe, sollen die Lebensmittel und Medikamente den Opfern der Überschwemmungen im Grenzgebiet zu China zugutekommen. Der Wert der Güter betrage über 6 Millionen Euro. Nach der Versenkung des Kriegsschiffes hatte Südkorea seine Hilfe für das verarmte Nordkorea faktisch eingestellt.

  • Das BVwG entscheidet Morgen über die Rechtmäßigkeit des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend".

    Das meldet der evangelische Pressedienst.Dann müssten sich die Leipziger Richter mit den vom Verein angeführten Einwänden beschäftigen. Wegen Verbreitung völkischer, rassistischer und nationalsozialistischer Ansichten war die HDJ im Frühjahr des letzten Jahres vom Bundesinnenministerium verboten worden. In der Verbotsbegründung hieß es, der Verein habe Jugendarbeit gezielt dazu eingesetzt, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Die «Heimattreue Deutsche Jugend» wurde 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere hundert Mitglieder an. In ihren Publikationen lasse sich eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen.

  • UN Bericht beschuldigt Ruandische Truppen des Genozids im Kongo

    Ein vor Vollendung stehender UN Bericht zur Demokratischen Republik Kongo1993-2003, beschreibt Verbrechen ruandischer Truppen und Rebellen im östlichen  Kongo in den 1990er Jahren als Genocid. Wie die New York Times schreibt, stelle der Bericht die konventionelle historische  Geschichtsschreibung zur Region nach dem Genozid 1994 in Ruanda grundlegend in Frage. Der Bericht behauptet, das nach dem Ende des Genocids in Ruanda 1996 Tutsi-geführte Truppen zusammenen mit allierten konogolesischen Rebellentruppen zehntausende ethnische Hutus im Osten des Kongos ermordet hätten.
    Der Berichtsentwurf  kommt wörtlich zu der folgenden Feststellung: "Die Mehrheit der Opfer waren Kinder, Frauen und alte und kranke Menschen, die oft unterernährt waren und  keine Bedrohung für die Truppen darstellten."  Die ruandische Regierung hat die Feststellungen des Berichtsentwurf zurückgewiesen und damit gedroht, ihr Beteiligung an Friedenstruppen der UN zu überprüfen, falls der Bericht in dieser Form im September publiziert werde.

  • Mexiko hat knapp zehn Prozent der Bundespolizeibeamten entlassen.

    Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat die mexikanische Regierung im Kampf gegen die Korruption in der mexikanischen Bundespolizei fast zehn Prozent der Beamten entlassen. Die 3200 Polizisten hätten ihre Aufgaben nicht erfüllen können. Das hätten Drogen- und Sehtests sowie Untersuchungen mit Lügendetektoren ergeben. Einige der Beamte hätten demnach Geld besessen, dessen Herkunft ungeklärt war. Präsident Felipe Calderon hat den mächtigen Drogenkartellen des Landes den Kampf angesagt. Die Drogenmafia arbeitet zum Teil direkt mit Polizisten zusammenarbeiten.

  • Bad News

    In den USA wächst die Angst vor einem erneuten Rückfall in die Rezession. Sorge bereiten vor allem die Daten vom Immobilienmarkt. Im Juli sind die Verkäufe bestehender Häuser um 27 % eingebrochen. Wie das Handelsministerium am Freitag meldete, sei zudem die Wirtschaft weit schwächer gewachsen als erwartet. Statt den erwarteten 2,4 % wuchs das Bruttoinlandsprodukt nur mit einer aufs Jahr hochgerechneten Rate von 1,6 %. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen soll inzwischen auf einem Niveau stehen, das seit der großen Depression in den Dreißiger Jahren nicht mehr erreicht wurde.

    Damit wächst die Sorge vor einem sogenannten Double-Dip. Um einen Rückfall in die Rezession zu vermeiden, kündigte die US-Notenbank FED weitere "unkonventionelle Maßnahmen" zur Stützung der Wirtschaft an. Laut FED-Chef Ben Bernanke sei zum Beispiel ein Ankauf weiterer Staatsanleihen und anderer Wertpapiere denkbar. Die FED hat ohnehin schon für Hunderte Milliarden Dollar US-Staatsanleihen gekauft. Dazu kommen gut eine Billion Dollar für sogenannte Unwertpapiere, wie etwa die faktisch wertlosen Papiere der verstaatlichten Hypothekenfinanzierer, die in FED-Bilanz übernommen wurden.

 
 
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Südkorea hat nach schweren Überschwemmungen in Nordkorea humanitäre Hilfe angeboten.

Dienstag, 31. August 2010 18:33

Zum ersten Mal seit der Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffs hat die Regierung in Seoul, Reuters zufolge, dem Norden umfangreiche humanitäre Hilfe angeboten. Wie ein Vertreter des Ministeriums für Wiedervereinigung heute erklärt habe, sollen die Lebensmittel und Medikamente den Opfern der Überschwemmungen im Grenzgebiet zu China zugutekommen. Der Wert der Güter betrage über 6 Millionen Euro. Nach der Versenkung des Kriegsschiffes hatte Südkorea seine Hilfe für das verarmte Nordkorea faktisch eingestellt.

 

Das BVwG entscheidet Morgen über die Rechtmäßigkeit des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend".

Dienstag, 31. August 2010 18:32

Das meldet der evangelische Pressedienst.Dann müssten sich die Leipziger Richter mit den vom Verein angeführten Einwänden beschäftigen. Wegen Verbreitung völkischer, rassistischer und nationalsozialistischer Ansichten war die HDJ im Frühjahr des letzten Jahres vom Bundesinnenministerium verboten worden. In der Verbotsbegründung hieß es, der Verein habe Jugendarbeit gezielt dazu eingesetzt, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Die «Heimattreue Deutsche Jugend» wurde 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere hundert Mitglieder an. In ihren Publikationen lasse sich eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen.

 

UN Bericht beschuldigt Ruandische Truppen des Genozids im Kongo

Dienstag, 31. August 2010 18:32

Ein vor Vollendung stehender UN Bericht zur Demokratischen Republik Kongo1993-2003, beschreibt Verbrechen ruandischer Truppen und Rebellen im östlichen  Kongo in den 1990er Jahren als Genocid. Wie die New York Times schreibt, stelle der Bericht die konventionelle historische  Geschichtsschreibung zur Region nach dem Genozid 1994 in Ruanda grundlegend in Frage. Der Bericht behauptet, das nach dem Ende des Genocids in Ruanda 1996 Tutsi-geführte Truppen zusammenen mit allierten konogolesischen Rebellentruppen zehntausende ethnische Hutus im Osten des Kongos ermordet hätten.
Der Berichtsentwurf  kommt wörtlich zu der folgenden Feststellung: "Die Mehrheit der Opfer waren Kinder, Frauen und alte und kranke Menschen, die oft unterernährt waren und  keine Bedrohung für die Truppen darstellten."  Die ruandische Regierung hat die Feststellungen des Berichtsentwurf zurückgewiesen und damit gedroht, ihr Beteiligung an Friedenstruppen der UN zu überprüfen, falls der Bericht in dieser Form im September publiziert werde.

   

Mexiko hat knapp zehn Prozent der Bundespolizeibeamten entlassen.

Dienstag, 31. August 2010 18:32

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat die mexikanische Regierung im Kampf gegen die Korruption in der mexikanischen Bundespolizei fast zehn Prozent der Beamten entlassen. Die 3200 Polizisten hätten ihre Aufgaben nicht erfüllen können. Das hätten Drogen- und Sehtests sowie Untersuchungen mit Lügendetektoren ergeben. Einige der Beamte hätten demnach Geld besessen, dessen Herkunft ungeklärt war. Präsident Felipe Calderon hat den mächtigen Drogenkartellen des Landes den Kampf angesagt. Die Drogenmafia arbeitet zum Teil direkt mit Polizisten zusammenarbeiten.

 

Bad News

Samstag, 28. August 2010 16:09

In den USA wächst die Angst vor einem erneuten Rückfall in die Rezession. Sorge bereiten vor allem die Daten vom Immobilienmarkt. Im Juli sind die Verkäufe bestehender Häuser um 27 % eingebrochen. Wie das Handelsministerium am Freitag meldete, sei zudem die Wirtschaft weit schwächer gewachsen als erwartet. Statt den erwarteten 2,4 % wuchs das Bruttoinlandsprodukt nur mit einer aufs Jahr hochgerechneten Rate von 1,6 %. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen soll inzwischen auf einem Niveau stehen, das seit der großen Depression in den Dreißiger Jahren nicht mehr erreicht wurde.

Damit wächst die Sorge vor einem sogenannten Double-Dip. Um einen Rückfall in die Rezession zu vermeiden, kündigte die US-Notenbank FED weitere "unkonventionelle Maßnahmen" zur Stützung der Wirtschaft an. Laut FED-Chef Ben Bernanke sei zum Beispiel ein Ankauf weiterer Staatsanleihen und anderer Wertpapiere denkbar. Die FED hat ohnehin schon für Hunderte Milliarden Dollar US-Staatsanleihen gekauft. Dazu kommen gut eine Billion Dollar für sogenannte Unwertpapiere, wie etwa die faktisch wertlosen Papiere der verstaatlichten Hypothekenfinanzierer, die in FED-Bilanz übernommen wurden.

   

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  • Urteil ohne Folgen

    Der frühere madegassische Präsident Marc Ravalomanana ist am Samstag in Abwesenheit zu lebenslanger Haft mit Zwangsarbeit verurteilt worden. Das Gericht in der Hauptstadt Madagaskars, Antananarivo, befand den Expräsidenten des Mordes und der Beihilfe zum Mord für schuldig. Am 7. Februar 2009 hatte die Präsidentengarde ohne Warnung auf eine Gruppe Menschen geschossen, die zum Amtssitz Ravalomananas vordringen wollten. Dabei starben mindestens 30 Menschen, mehr als hundert wurden verletzt. Ravalomanana lebt im Exil in Südafrika und nahm nicht an dem Prozess teil. Unmittelbare Folgen wird das Urteil für ihn nicht haben.

    Ravalomanana wurde mit Unterstützung der Streitkräfte und wochenlanger Straßenproteste im März 2009 gestürzt. Sein Konkurrent und Nachfolger, Andry Rajoelina, hatte ihm Korruption und den Ausverkauf des Landes vorgeworfen. Rajoelina ist jedoch international isoliert. Ihm wird vorgeworfen, mit undemokratischen Mitteln an die Macht gelangt zu sein.

  • Blockade

    Rund 100 Menschen haben am Samstag morgen die Zufahrtswege zum finnischen Atomkraftwerk Olkiluoto blockiert. Die Blockade ist Teil eines Aktionstages gegen den Ausbau der Kernenergie in Finnland. Neben der Blockade finden auch Informationsveranstaltungen und Straßentheater rund um das AKW in Westfinnland statt.

    Anlass der Proteste ist der geplante Ausbau der Kernenergie in Finnland. Mitte April, kurz vor dem Tschernobyl-Jahrestag, hatte die finnische Regierung bekannt gegeben, zwei zusätzliche Atomreaktoren bauen zu wollen. Die AktivistInnen verstehen die heutigen Aktionen als "Signal des Widerstands der Menschen gegen die herrschende Verantwortungslosigkeit". Der Protest richtet sich auch gegen den Ausbau des AKW Olkiluoto. Dort sollen die bereits bestehenden zwei Reaktorblöcke um zwei weitere ergänzt werden. Ein Block ist bereits seit 2005 im Bau. Im März dieses Jahres machte Greenpeace auf eklatante Mängel des Baus aufmerksam, der ursprünglich schon im nächsten Jahr den Betrieb aufnehmen sollte. Ein vierter Block befindet sich gegenwärtig noch in der Planungsphase.

  • Sarrazin und die NPD

    Mehrere Politiker der neonazistischen NPD werben immer intensiver um den SPD-Politiker Thilo Sarrazin. So forderte der hessische Landesvorsitzende der NPD, Jörg Krebs, Sarrazin auf, sich fortan "in die Arbeit der Nationaldemokraten einzubringen".

    Hintergrund dieser Liason ist das neue Buch des ehemaligen Berliner Finanzsenatoren Sarrazin. In "Deutschland schafft sich ab!" wiederholt Sarrazin ältere Äußerungen, die sich vor allem gegen MigrantInnen richten. Der sächsische NPD-Mann Jürgen Gansel bezeichnete Sarrazins Werk daher auch als "regelrechtes NPD-Buch".

    Heftige Kritik an Sarrazin kam dagegen von Seiten der Union, eigenen Parteigenossen, türkischen Vereinen oder auch dem Zentralrat der Juden. So warf Bundeskanzlerin Merkel Sarrazin "Diffamierung" vor. Kenan Kolat, Chef der türkischen Gemeinde in Deutschland, sah in Sarrazis neuem Buch die "Krönung eines neuen intellektuellen Rassismus". Der Zentralrat der Juden kritisierte ebenfalls Sarrazins "rassistische Hasstiraden" und empfahl dem Politiker den Eintritt in die NPD. Sarrazin ist immer noch Mitglied der SPD. Ein Ausschlussverfahren gegen ihn war im Frühjahr gescheitert; das Schiedsverfahren der Partei hatte in Sarrazins Ausfällen damals keine rassistischen Äußerungen erkennen können.

  • Reform
    Die Menschen in Kuba können künftig selbst angebautes Obst und Gemüse frei verkaufen. Die Regierung unter Raúl Castro veröffentlichte am Freitag ein Dekret, mit der sie nach eigenen Angaben die "selbständige Arbeit" stärken will. Der Straßenverkauf von Obst und Gemüse sei bereits mehrere Monate in der Gegend um die Stadt Santiago de Cuba getestet worden. Nun werde er im ganzen Land erlaubt.

    Viele KubanerInnen hatten in der Vergangenheit bereits illegalerweise selbst angebaute Produkte entlang der Straßen angeboten. Jetzt können sie nach Angaben der Regierung bei den Behörden eine Lizenz beantragen und ihren Geschäften legal nachgehen. Auf ihre Einnahmen aus dem Verkauf werde aber eine Steuer von fünf Prozent erhoben. Die kubanische Regierung reagiert mit dieser Reform auf die gesunkenen landwirtschaftlichen Erträge auf der Insel. Aus verschiedensten Gründen sind die staatlichen Kooperativen nicht in der Lage, das Produktionsniveau zu halten. Große Agrarflächen liegen brach. Die Ausweitung der Privatwirtschaft soll jetzt aus der Krise helfen. Wirtschaftsminister Marino Murillo stellte aber klar, die Reform bedeute keine Abkehr vom Kommunismus.

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