Radiobeiträge Politik

Verhaftungswelle gegen HDP und kurdische Bürgermeister in der Türkei

Politik
Dienstag, 20. August 2019
AutorIn: Philip Cichon
Stoffwechsel
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Am Morgen des 19. August wurden die Stadtverwaltungen von Diyarbakir, Mardin und Van von der türkischen Polizei umstellt worden. Ziel der Aktion war die Absetzung der demokratisch gewählten Bürgermeister der Demokratischen Partei der Völker HDP. Außerdem kam es an diesem Tag zu einer Verhaftungswelle bei der in 29 Provinzen der Türkei 418 Mitglieder und Unterstützer der HDP verhaftet wurden. Bereits 2016 kam es schon zu einer Absetzung von Gewählten BürgermeisterInnen in Kurdischen Städten. Damals wurden 90 von 103 BürgermeisterInnen kurdischer Städte ihres Amtes enthoben und viele von ihnen inhaftiert. Eine davon war Leyla Îmret, sie war bis September 2016 Bürgermeisterin von Cizre für die HDP. Inzwischen lebt sie in Deutschland und ist Co Vorsitzende der HDP in Deutschland. Radio Z sprach mit ihr über die erneuten Absetzung von Bürgermeistern und der Lage in der Türkei.

Foodwatch zur Mehrwertsteuer bei Fleisch

Politik
Montag, 19. August 2019
AutorIn: Ida Hinterholzinger
Stoffwechsel
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Der deutsche Tierschutzbund warf die Frage in den Raum – zahlreiche Parteien, darunter die SPD, Grüne und Union übernahmen die Diskussion. Sollte die Mehrwertsteuer auf Fleisch in Deutschland erhöht werden? Wir haben uns mit foodwatch unterhalten.

Umweltverbände: Konktrete Handlungsvorschläge für besseren Klimaschutz

Politik
Freitag, 16. August 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Wir müssen schnell handeln. Das sagt eine ganze Reihe von Umweltverbänden und hat deshalb heute ein Handlungsprogramm für effektiven Klimaschutz vorgelegt.

FragDenStaat.de verklagt Bundeskriminalamt auf Herausgabe von Feindesliste der extremen Rechten

Politik
Donnerstag, 15. August 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Immer mehr sogenannte Feind- oder Todeslisten, die von der extremen Rechten erstellt werden, kursieren im Internet. Die meisten, die auf diesen Listen stehen, erfahren davon nichts. Das Portal fragdenStaat.de klagt nun gegen das Bundeskriminalamt: auf Herausgabe der sogenannten Nordkreuz-Liste, auf der 25.000 Menschen stehen.

Feindlisten der extremen Rechten – welche Bedrohung geht von ihnen aus und wer unterstützt die Betroffenen?

Politik
Donnerstag, 01. August 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Immer mehr sogenannte Feind- oder Todeslisten, die von der extremen Rechten erstellt wurden, kursieren mittlerweile im Netz. Was sie bewirken und was dagegen zu tun ist, dazu sprechen wir mit dem „Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“.

Bayrischer Flüchtlingsrat zu 1 Jahr Bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführung

Politik
Montag, 29. Juli 2019
AutorIn: Ida Hinterholzinger
Stoffwechsel
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Ministerpräsident Söder und Innenminister Herrmann Bilanz haben zu einem Jahr Bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführung und zu ANKER-Zentren Bilanz gezogen. Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisiert in diesem Zusammenhang diese Politik.

Landwirtschaft wie sie auch sein kann: SoLaWi Dollinger

Politik
Freitag, 26. Juli 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Glyphosat, Kückenschreddern, Bienensterben, Monokultur, Milchpreisverfall, Hormonbelastung, Massentierhaltung – richtig, bei uns wird es heute um Landwirtschaft gehen. Aber nicht um ihre negativen Ausprägungen sondern um eine Möglichkeit es anders zu machen.

Wir bringen euch einen Beitrag über ein Projekt, welches versucht wirklich nachhaltig zu agieren und dabei an alle zu denken: Mensch, Tier und Natur.

Solawi heißt diese Intiative und steht für Solidarische Landwirtschaft. Wir haben mit Melanie gesprochen die dort Mitglied ist.

Wer Interesse an dem Projekt hat kann unter solawi-dollinger.de mehr darüber erfahren.

Feministischer Streik in Bern

Politik
Freitag, 26. Juli 2019
AutorIn: Maggie
Stoffwechsel
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Im Gespräch mit einer Koordinierenden des Berner Streiks zeigen wir euch, wie eine Organisation eines feministischen Streiks so abläuft.

Kritische Bilanz nach 1 Jahre ANKER-Zentren in Bayern

Politik
Mittwoch, 24. Juli 2019
AutorIn: Frederike Hölzer
Stoffwechsel
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Seit einem Jahr gibt es die sogenannten Ankerzentren in Bayern. Der Bayrische Flüchtlingsrat gab gestern eine kritische Pressekonferenz zu dem Thema, und auch von anderen Seiten häuft sich Kritik. Aber was genau macht Ankerzentren so problematisch? Wir haben es uns angeschaut. Für mehr Infos schaut gerne unter:

https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/

BUND alarmiert: Waldsterben durch Klimakrise

Politik
Mittwoch, 24. Juli 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die Klimakrise führt zu einem neuem Waldsterben. Mit dieser alarmierenden Nachricht hat sich der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) an die Öffentlichkeit gewandt. Und er fordert rasche und weitreichende Maßnahmen.

Gegen den Klimawandel: die CO2-Steuer

Politik
Dienstag, 23. Juli 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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CO2-Steuer – was ist das? Das war die Frage vor einigen Jahren. Heute ist die Frage: wer lehnt sie noch ab und wann kommt sie? Die CO2-Steuer wird heiß diskutiert.

Kundgebung Bündnis Nulltarif am 19.07.2019

Politik
Freitag, 19. Juli 2019
AutorIn: Ida Hinterholzinger
Stoffwechsel
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Heute hat am Nürnberger und am Fürther Hauptbahnhof eine Kundgebung des Bündnis Nulltarif stattgefunden, wir waren vor Ort und haben die Aktion verfolgt.

Bald mehr Förderung für Community Radios in Bayern? Debatte im Landtag

Politik
Donnerstag, 18. Juli 2019
AutorIn: Maggie
Stoffwechsel
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Der Gesetzentwurf zur Anerkennung und Basisförderung von Community Medien, der am Dienstag von Grünen und SPD eingebracht wurde, ist in den Wirtschaftsausschuss des Landtags verwiesen worden. Dort wird weiter darüber diskutiert, bis der Antrag im Herbst zur 2. Lesung vorgelegt wird.

Grüne und SPD begründeten ihren Antrag so:
Nichtkommerzielle Medien sind unverzichtbar,  arbeiten ehrenamtlich, inklusiv und innovativ und geben Denkanstöße - stehen für die Zivilgesellschaft. Warme Worte sichern keine Produktion - sie brauchen finanzielle Mittel. Der Europäische Rat hat sie bereits 2009 anerkannt und sie existieren in mehr als 100 Ländern. Sie sind eine Plattform gelebter Demokratie und haben einen demokratischen Bildungsauftrag und verzichten auf Werbung. Die Förderung des Ehrenamtes steht in der bayerischen Verfassung.

Deshalb muss es neben der Programmförderung eine institutionelle Förderung geben um Planungssicherheit zu haben.

Die CSU würdigt, dass Community Medien einen wichtigen Beitrag und großes Ehrenamt leisten und geben dafür Anerkennung und Respekt
Jedoch keine Basisförderung - sie sind dagegen und setzen weiter auf punktuelle Förderung und ansonsten sollen wir Werbung machen?

Die Freien Wähler, die noch in der letzten Legislaturperiode für ein neues Gesetz stimmten, begrüßen weiterhin das ehrenamtliche Engagement und sehen Community Media als Ergänzung und 3. Sektor. Prinzipiell sind sie dafür, dass Community Medien mehr Geld erhalten, jedoch sehen sie eine feste Förderung als problematisch an und sind für die punktuelle Förderung.

In der Zusammenfassung bedeutet dies, dass Community Medien wie Radio Lora in München und Radio Z in Nürnberg von fast allen Seiten Anerkennung und Wertschätzung erhalten, jedoch bis jetzt keine gesetzliche Anerkennung und Basisförderung.

Deshalb werden wir jetzt jede Unterstützung brauchen, um die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses zu überzeugen, dass Community Medien als 3. Sektor anerkannt werden und eine Basisförderung erhalten.

Bis jetzt haben uns die Oberbürgermeister in Erlangen und Fürth sowie der Bayerische Integrationsrat ihre Unterstützung zugesagt. Und es werden noch mehr werden....



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Syl Glawion
Geschäftsleitung Radio Z
Kopernikusplatz 12
90459 Nuernberg

Tel. 0911- 45006 33
Mail. orga (at) radio-z.net
www.radio-z.net


Initiative Kunst braucht Raum Kundgebung

Politik
Freitag, 12. Juli 2019
AutorIn: Marie Fricke
Stoffwechsel
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Kunst braucht Raum – und der Name ist Programm. Die Initiative mit diesem stimmigen Namen setzt sich für mehr Proberaum für Bands, Musiker und Künstler in Nürnberg ein und hat für morgen vor der Lorenzkirche eine ganz besonderen Flashmob vorbereitet.

 

Notstand der Menschlichkeit - Reportage von der Seebrücke-Kundgebung am 6. Juli in Nürnberg

Politik
Montag, 08. Juli 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Mit orangenen Westen haben am Samstag bundesweit Menschen protestiert. Sie sind einem Aufruf der Organisation Seebrücke gefolgt, die sich für Seenotrettung für Flüchtende einsetzt. Auch in Nürnberg wurde demonstriert...

BarriereSprung - vom Leben mit Behinderung. Ausstellung in Erlangen

Politik
Mittwoch, 26. Juni 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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„BarriereSprung - Vom Leben mit Behinderung“ ist der Titel einer Ausstellung, die ab dem 30. Juni im Stadtmuseum Erlangen zu sehen ist. Sie will zeigen, welche Barrieren es für Menschen mit Behinderung in der Geschichte gab. Und welche noch immer existieren. Sie will aber auch zeigen, wie sie zu überwinden sind…

Heute vor 20 Jahren in Nürnberg: NSU-Anschlag auf die Kneipe Sonnenschein

Politik
Freitag, 21. Juni 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Am 23. Juni 1999 explodierte im Sonnenschein, einer Kneipe in der Nürnberger Scheurlstraße, die erste Bombe des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Mehmet O., der 18-jährige Wirt, wurde schwer verletzt. Dennoch standen das Opfer und sein Umfeld im Mittelpunkt der polizeilichen Ermittlungen, die schon nach sechs Monaten ergebnislos eingestellt wurden. Erst im Juni 2013 enthüllte eine Aussage im NSU-Prozess die Täterschaft des NSU. Das BKA ließ das Opfer des Anschlages darüber in Unkenntnis, das Bundesamt für Justiz wollte ihn zunächst nicht als Opfer des NSU anerkennen. Daran übt die Nürnberger Initiative „Das Schweigen durchbrechen!“ scharfe Kritik. Die Initiative macht sich für Aufklärung und Erinnerungskultur stark. Am Sonntag den 23. Juni um 18h organisieren sie in der Luise Nürnberg einen Film- und Diskussionsabend, wir haben im Vorfeld mit Ihnen gesprochen. Titel der Veranstaltung: „Gedenken, aufklären, anklagen: Kein,Schlussstrich im NSU-Komplex!“

Abschiebebeobachtung

Politik
Freitag, 24. Mai 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Etwas mehr als 21.000 Menschen sind 2018 über Deutsche Flughäfen abgeschoben. 5.000 davon finden am Flughafen Düsseldorf statt. Damit die Abschiebungen zumindest rechtskonform und weniger intransparent von statten geht, aber auch um die Betroffenen zu unterstützen, wurde dort die „Abschiebebeobachtung“ eingerichtet. Philipp Abel hat sich mit der Abschiebungsbeobachterin Dalia Höhne unterhalten um mehr von der Arbeit dort zu erfahren.

Einsperren, um später auszuweisen - 100 Jahre Abschiebehaft

Politik
Donnerstag, 02. Mai 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Seit 100 Jahren gibt es in Deutschland die Abschiebehaft. Darauf macht die bundesweite Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft“ aufmerksam und fordert, die Abschiebehaft abzuschaffen.

extinction rebellion ruft zu Trauermarsch wegen Artensterben in Nürnberg auf

Politik
Donnerstag, 25. April 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Extinction Rebellion – unter diesem Namen haben sich weltweit Widerstandsgruppen gegen Klimawandel und für Klimagerechtigkeit gegründet. Auch in Nürnberg gibt es eine Ortsgruppe von Extinction Rebellion. Sie ruft für diesen Samstag 27.4. zu einer Aktion auf.