Radiobeiträge Politik

Kirchen-Asyl in der Region

Politik
Donnerstag, 10. August 2017
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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Seit kurzem gibt es im Dekanat Fürth der evangelischen Kirche einen Ansprechpartner zum Thema Kirchenasyl;

Politische Partizipation gehört zu Demokratie.

Politik
Sonntag, 06. August 2017
AutorIn: Ali Sahverdi
Özgür Radyo
0 Kommentare

Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.

 

Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.

 

Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.

 

Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)

 

März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.

Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.

CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.

Unter anderem sagte Laschet:

Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordnete. ........

Über dieser Thema haben wir am 30.Juli 2017 mit unsere Studio Gäste:

Lamia Yigit (Integratinsbeirat Nürnberg )

Serpil Saglam (Alevitische Gemeinde )

Charlotte ( Charly) Johnson (ver.di Migrationsausschuss) diskutiert.

Eine Kommentar zu Wahlrecht

Politik
Sonntag, 06. August 2017
AutorIn: Birgül
Özgür Radyo
0 Kommentare

Politische Partizipation gehört zu Demokratie.

 

Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.

 

Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.

 

Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.

 

Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)

 

März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.

Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.

CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.

Unter anderem sagte Laschet:

Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordneten.

Wider wurde Eine Demokratische recht, Opfer eine Populistische Politik gemacht. Was hat das mit dem Konflikt zwischen erdogan Und Deutschland zu tun. Die sind zwei verschiedene Stiefel her Laschet. Eine hat mit der andere nicht zu tun.

Hier geht um das Demokratische rechte in Deutschland. Nicht um was anderes Her Laschet.

Alle Imperische Untersuchungen belegen das. Größte teil der hier lebende Türkisch stämmige nicht Erdogan Anhänger sind. (das neben bei)

Zeit 1992 dürfen EU-Bürger so bald Sie 2-6 Monate vor der Wahl Ihres Wohnsitzes in der Kommune haben, haben das kommunale Wahlrecht.

In 13 EU Länder dürfen sogar nicht EU-Bürger bei der Kommunal Wahl wählen.

Es ist zeit für eine Akzeptanz. Zeit zu einer neuen Definition der Artikel 20 des Grundgesetzes.

Weil wir auch das Volk Sind

"Fehlbeleger" Zur Wohnsituation von anerkannten Geflüchteten

Politik
Dienstag, 18. Juli 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Teil 1:

Wir beschäftigen uns mit der Situation von anerkannten Geflüchteten auf dem Wohnungsmarkt. Viele sind nach wie vor in den Unterkünften untergebracht obwohl sie teilweise schon seit Monaten Aufenthaltsgenehmigungen bekommen haben. Hierfür haben wir mit dem Leiter des Sozialamts der Stadt Nürnberg gesprochen und mit einem Mitglied des Projekts „Zimmer frei“.

 

 

"Fehlbeleger" Zur Wohnsituation von anerkannten Geflüchteten

Politik
Dienstag, 18. Juli 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Teil 2:

Wir beschäftigen uns mit der Situation von anerkannten Geflüchteten auf dem Wohnungsmarkt. Viele sind nach wie vor in den Unterkünften untergebracht obwohl sie teilweise schon seit Monaten Aufenthaltsgenehmigungen bekommen haben. Hierfür haben wir mit dem Leiter des Sozialamts der Stadt Nürnberg gesprochen und mit einem Mitglied des Projekts „Zimmer frei“.

Diskriminierung homosexueller Asylsuchender durch das Bamf

Politik
Donnerstag, 13. Juli 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Homosexuelle Geflüchtete müssen unangenehme und höchst intime Fragen beantworten, bei ihrer Anhörung beim Bamf. Das wirft der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck dem Bundesamt vor. Er hat ein Dossier mit zweifelhaften Bamf-Entscheidungen zusammengestellt.

Grundrechte verteidigen - Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zu den G20-Demos

Politik
Dienstag, 11. Juli 2017
AutorIn: Anja Gmeinwieser
Stoffwechsel
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„Grundrechte verteidigen!“ will das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Sie wollen Grund- und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, zur Sprache bringen und sich für diejenigen einsetzen, deren Rechte verletzt worden sind. Deshalb waren sie natürlich mit einigen Demobeobachter_innen auch bei den Demonstrationen rund um den G20 Gipfel vor Ort.

Zum Verhalten der Einsatzkräfte während der Demonstrationen haben wir mit Roman Thurn vom Komitee für Grundrechte und Demokratie gesprochen. Er schildert uns seine Eindrücke von den Demos, die letzte Woche in Hamburg stattgefunden haben.

grundrechtekomitee_g20

Wer mehr über der Arbeit des Komitees erfahren, oder Demonstrationsberichte nachlesen möchte, kann das auf www.grundrechtekomitee.de tun.

 

Das „Lexikon der Leistungsgesellschaft" im Salon der unerfüllten Wünsche

Politik
Mittwoch, 21. Juni 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Um das Lexikon der Leistungsgesellschaft und wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägt" geht es heute abend im „Salon der unerfüllten Wünsche“ in Nürnberg.

Innenminister wollen Verschlüsselung bei Messengern knacken

Politik
Freitag, 16. Juni 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Innenminister De Maizière wills. Und die Innenministerkonferenz vom Mittwoch. Und auch die britischen und französischen Regierungschefs May und Macron wollens: endlich den Zugriff auf verschlüsselte Online-Kommunikation erhalten. Auf Messenger. Heike Demmel fasst die Debatte und die Kritik zusammen:

Kritik an Preisträger des alternativen Medienpreises: Norbert Fleischer und Ramstein - das letzte Gefecht

Politik
Mittwoch, 07. Juni 2017
AutorIn: Stoffwechsel-Redaktion
Stoffwechsel
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Der Preisträger des diesjährigen Alternativen Medienpreises in der Kategorie Macht war bei uns im Studio.

Nach der Preisverleihung kam Kritik am Preisträger Norbert Fleischer auf.

Noch dazu haben andere PreisträgerInnen den Preis abgelehnt, aufgrund von Norbert Fleischers politischer Einstellung

Hier ist unsere Stellungnahme:

stellungnahme_al

Abschiebe-Aktion an B11

Politik
Donnerstag, 01. Juni 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Gestern Abend sollte ein Sammelabschiebe-Flieger nach Afghanistan gehen. An Bord hätte auch ein 21jähriger Berufsschüler aus Nürnberg gesessen. Ein Streifenwagen sollte den angehenden Schreiner um kurz nach 8 Uhr aus der Berufsschule 11 abholen und nach Frankfurt bringen. Doch der Einsatz verlief anders als geplant. Seine Mitschüler und Mitschülerinnen solidarisierten sich mit dem Geflüchteten und blockierten das Polizeifahrzeug, um den Abtransport zu verhindern. Die Folge: Ein massiver Polizeieinsatz mit mehreren Verletzten. Die Einsatzkräfte setzten den Abtransport unter Gewaltanwendung durch. Wir sprachen mit Rosalie und Ulrich von der Schülermitverantwortung der B11 über das Geschehen.

3 Falschaussagen um die Abschiebung aus der Berufsschule

Politik
Donnerstag, 01. Juni 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Die Ereignisse an der städtischen Berufschule 11 in Nürnberg haben große Wellen geschlagen. Quer durch die Medienlandschaft wurde von der Abschiebung und der Solidarisierung der Mitschüler*innen berichtet. Der Betroffene Berufsschüler ist mittlerweile wieder auf freien Fuß und berät das weitere Vorgehen mit seinem Rechtsbeistand. Leider ist es im Verlauf der Berichtserstattung immer wieder zu Fehlinterpretationen oder fälschlichen Aussagen gekommen. Wir haben für euch drei häufig gehörte Aussagen aufgegriffen.

Protestaktion gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers in Berufsschule in Nürnberg

Politik
Mittwoch, 31. Mai 2017
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Im Rahmen der Sammelabschiebung nach Afghanistan wurde heute auch ein junger Schüler aus Nürnberg von den Behörden in Gewahrsam genommen. Besonders brisant: Er wurde heute morgen während des laufenden Schulbetriebs von der Polizei abgeholt. Viele seiner Mitschüler*innen haben sich sehr schnell mit ihm solidarisiert, es kam zu einem Sitzstreik und einer Spontandemo hinter dem Einwohnermeldeamt Äußere Laufer Gasse. Wir waren vor Ort und liefern euch einen Überblick über das Ereignis, das für viel Empörung sorgt.

- Ungarn - Repression gegen Flüchtlinge auf der Balkanroute

Politik
Donnerstag, 04. Mai 2017
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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In Ungarn wurden Flüchtlinge, die ihr Recht auf Bewegungsfreiheit durchsetzen wollten, kriminalisiert und zu langen Haftstrafen verurteilt. Mit einer Veranstaltung informiert die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen über Repression gegen MigrantInnen und die Bedingungen für Geflüchtete in Ungarn;

Der Film „Der Kuaför aus der Keupstraße“

Politik
Mittwoch, 26. April 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Der Film „Der Kuaför aus der Keupstraße“ handelt vom Nagelbombenanschlag in Köln im Jahr 2004. Dort war eine Bombe mit 700 Zimmermannsnägeln in die Luft geflogen. Verübt wurde der Anschlag vom NSU – was aber erst viele Jahre später klar wurde….

Genreübergreifend, transkulturell und interaktiv: das Global Art Festival in Nürnberg

Politik
Donnerstag, 20. April 2017
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die kulturelle Vielfalt Nürnbergs, jenseits von Grenzen und Genres, das will das Global Art Festival zeigen. Wir werfen einen Blick auf das Programm.

Rückkehr zu neun Schuljahren an bayerischen Gymnasien

Politik
Donnerstag, 20. April 2017
AutorIn: Bernadette Rauscher
Stoffwechsel
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Spätestens ab dem Schuljahr 2018 / 2019 soll wieder zu einem reformierten neunjährigen Gymnasium zurückgekehrt werden – das sieht ein Bildungspaket des Kultusministeriums vor.

"Dirty Dancing - von dreckigen Deals und historischen Kontinuitäten"

Politik
Donnerstag, 06. April 2017
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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Über dreckige Deals und historische Kontinuitäten sprechen Faysal Sanyildiz und Anselm Schindler bei der Veranstaltung zu den engen deutsch-türkischen Beziehungen.Deutschland Türkei - Im Wandel der Zeiten.

Stoppt die Diktatur in der Türkei - GEW-Veranstaltungen in Erlangen und Nürnberg

Politik
Montag, 27. März 2017
AutorIn: Simge Karatastan
Stoffwechsel
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Sakine Esen Yilmaz war von 2011 bis 2014 Frauensekretärin bei E?itim-Sen, einer türkischen Leherer- und Bildungsgewerkschaft. Danach war sie bis zu ihrer Flucht nach Deutschland im August 2016 als Genrealsekretärin tätig. Zuvor arbeitete sie als Lehrerin in Izmir in Adiyaman. Nun drohen ihr bis zu 22 Jahren Haft, weil sie – so lautet der vorwurf – mit ihrer Gewerkschaftsarbeit die kurdische Arbeiterpartei PKK unterstütze. Eine Geschichte und ein Beispiel wie es für viele weitere GewerkschafterInnen, aber auch für Oppositionelle und kritische JournalistInnen, in der Türkei gelten kann. Darüber hat sie am Montag, den 27.03.2017, um 19 Uhr im Nachbarschaftshaus in Gostenhof informiert. Übersetzt wurde das Ganze von Süleyman Ates, Lehrer in Köln und Mitglied des Bundesausschusses für multikulturelle Angelegenheit der GEW.

Historischer Kontext und aktuelle Entwicklungen zum kolumbianischen Friedensprozess

Politik
Montag, 27. März 2017
AutorIn: Volker Hörig
Stoffwechsel
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Ende letzten Jahres trat der Friedensvertrag zwischen kolumbianischer Regierung und der Guerilla FARC-EP in Kraft. Damit geht wohl einer der bedeutsamsten Konflikte der letzten Jahrzehnte seinem Ende entgegen. Dürfen die Kolumbianerinnen und Kolumbianer nach Jahrhunderten der Gewalt nun endlich auf Frieden hoffen?

In dem Beitrag geht es sowohl um die Geschichte des Konflikts als auch um die aktuellsten Entwicklungen im Friedensprozess. Im Interview ist Jan Ronahi. Jan arbeitet als freier Journalist unter Anderem für das Lower Class Magazine und die Junge Welt. Er berichtet regelmäßig über den kolumbianischen Friedensprozess. Jan war zuletzt im Sommer 2016 in Kolumbien.