Radiobeiträge Politik

Abschiebebeobachtung

Politik
Freitag, 24. Mai 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Etwas mehr als 21.000 Menschen sind 2018 über Deutsche Flughäfen abgeschoben. 5.000 davon finden am Flughafen Düsseldorf statt. Damit die Abschiebungen zumindest rechtskonform und weniger intransparent von statten geht, aber auch um die Betroffenen zu unterstützen, wurde dort die „Abschiebebeobachtung“ eingerichtet. Philipp Abel hat sich mit der Abschiebungsbeobachterin Dalia Höhne unterhalten um mehr von der Arbeit dort zu erfahren.

Einsperren, um später auszuweisen - 100 Jahre Abschiebehaft

Politik
Donnerstag, 02. Mai 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Seit 100 Jahren gibt es in Deutschland die Abschiebehaft. Darauf macht die bundesweite Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft“ aufmerksam und fordert, die Abschiebehaft abzuschaffen.

extinction rebellion ruft zu Trauermarsch wegen Artensterben in Nürnberg auf

Politik
Donnerstag, 25. April 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Extinction Rebellion – unter diesem Namen haben sich weltweit Widerstandsgruppen gegen Klimawandel und für Klimagerechtigkeit gegründet. Auch in Nürnberg gibt es eine Ortsgruppe von Extinction Rebellion. Sie ruft für diesen Samstag 27.4. zu einer Aktion auf.

Geordnete-Rückkehr-Gesetz beschlossen: Folgen für Geflüchtete

Politik
Dienstag, 23. April 2019
AutorIn: Philip Cichon
Stoffwechsel
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Am 17. April 2019 wurde das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz vom Bundestag verabschiedet. Mit diesem Gesetz will Innenminister Seehofer Abschiebungen Beschleunigen. Wir sprachen mit Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat darüber welche Folgen es für Geflüchtete hat und warum das Innenministerium das Neue Gesetz entworfen hat.

Glyphosatfrage - Ist eine europaweite bzw. nationale Reform des Pestizid-Zulassungsverfahrens notwendig?

Politik
Montag, 08. April 2019
AutorIn: Amelie Klemens
Stoffwechsel
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Den Staat zum Handeln zwingen - Das erreichte das Volksbegehren "Rettet die Bienen". Die Debatten und Skandle um Glyphosat stellen die Frage in Raum, ob nicht auch hinsichtlich des Zulassungsverfahren des Wirkstoffes Handlungsbedarf besteht, seine Regelung auf nationaler und europäischer Ebene zu reformieren.

Der kommende Terror - Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Politik
Mittwoch, 03. April 2019
AutorIn: Radio Z
Stoffwechsel
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Der kommende Terror? Rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden“ das war der Titel einer Veranstaltung mit Martina Renner von der Linkspartei. Sie Sprach am 29. März 2019 über die aktuellen Erkenntnisse über das Hannibals Schattenarmee genannte Netzwerk innerhalb der Bundeswehr und Sicherheitsbehörden. Im Interview mit Radio Z erläutert sie einige Hintergründe zu dem Thema

„Wir brauchen in den Werkstätten mehr Personal, wir brauchen mehr Züge, die mit mehr Personal besetzt sind“ Ein Zugbegleiter im Fernverkehr berichtet aus seinem Alltag

Politik
Mittwoch, 03. April 2019
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die runtergewirtschaftete Deutsche Bahn beschert nicht nur ihren Kund*innen Verspätungen und miesen Service. Auch die Beschäftigten bekommen die Einsparungen beim Material und beim Personal zu spüren. Wie wirkt sich das beim Reisen und im Arbeitsalltag eines Zugbegleiters aus?

Stoppt das Sterben im Mittelmeer! - Seebrücke Nürnberg

Politik
Freitag, 29. März 2019
AutorIn: Christoph
Stoffwechsel
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Allein in den ersten Monaten des Jahres 2019 sind mehrere Hundert Menschen im Mittelmeer ertrunken. Die Seebrücke Nürnberg sieht die Stadt Nürnberg als Stadt der Menschenrechte in der Verantwortung zu handeln.

 

"Uns gehen langsam die Begrifflichkeiten aus" - Ärzte ohne Grenzen über Internierungslager in Libyen und die aktuelle Situation auf dem Mittelmeer

Politik
Freitag, 29. März 2019
AutorIn: Bernadette Rauscher
Stoffwechsel
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"Uns gehen langsam die Begrifflichkeiten aus für die Lage vor Ort", sagt Marie von Manteuffel, Expertin für Flucht und Migration der Organisation Ärzte ohne Grenzen. Sie bezieht sich dabei auf einen Bericht der Nothilfeorganisation, der auf die katastrophalen Bedingungen in Sabaa, einem Internierungslager in Tripolis, hinweist.

NSU: Der Terror von rechts und das Versagen des Staates

Politik
Freitag, 29. März 2019
AutorIn: Christoph
Stoffwechsel
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Der Autor Tanjev Schultz berichtet über das Versagen der staatlichen Ermittlungbehörden rund um den NSU-Komplex.

 

Brasilien - die ersten drei Monate unter dem extrem rechten Präsidenten Bolsonaro

Politik
Donnerstag, 28. März 2019
AutorIn: Christoph
Stoffwechsel
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Seit knapp 3 Monaten ist nun in Brasilien Jair Bolsonaro an der Macht. Wir blicken auf diese ersten Monate zurück und geben einen Ausblick auf seine politschen Ziele.

Solidarisch zur Demonstration - Projekt

Politik
Donnerstag, 07. März 2019
AutorIn: Ralf
Stoffwechsel
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Anfang 2018startete der gemeinnützige Verein" Solibus e.V. mit dem Ziel der Anschaffung eines Reisebuses zur solidarischen Nutzung für linke und emanzipatorische linke Projekte;

EU: Uploadfilter, Urheberrechtsreform und Fake News

Politik
Montag, 04. März 2019
AutorIn: CS
Stoffwechsel
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Kaum ein Gesetz der EU hat so viel Aufmerksamkeit bekommen und wird so vielseitig kritisiert wie geplante Urheberrechtsreform. Die Angst vor Zensur des Internets, des Wegfallens der Internetkultur, aber auch vor dem Wegfall großer Teile des Contents bei YouTube und co befürchten Kritikerinnen und Kritiker der sogenannten Uploadfilter. Gesetzesinitiator Axel Voss hingegen bezeichnet die Kritik als Fake News Kampagne und plumpe Lüge. Inwiefern die EU die Freiheit des Internets und uns allen beschneiden und einschränken will oder wird – das erfahrt ihr im Gespräch mit „praemandatum“.

Rettet das Internet: Demo in Fürth gegen Artikel 13

Politik
Montag, 04. März 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Auf Einladung von "Die PARTEI" Fürth hat sich ein breites Bündnis von jugendpolitischen Verbänden zusammengetan, um am 23. März eine Demo gegen den Artikel 13 abzuhalten.

Ihr erklärtes Ziel dabei: "Wir kämpfen für das freie Internet. Wir lehnen die sogenannten Uploadfilter bzw. Artikel 13 der Reform des Urheberrechts ab. Ende März findet im Europäischen Parlament die Abstimmung statt. Wir machen mobil und fordern die ParlamentarierInnen aller Couleur auf, gegen Artikel 13 zu stimmen."

Philipp Abel sprach am Telefon mit Alexander Fuchs, dem Vorsitzenden der Jusos Fürth über das geplante Event.

Rechtsterrorismus in Bayern

Politik
Mittwoch, 20. Februar 2019
AutorIn: Radio Z
Stoffwechsel
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Sprengsätze, gezielte Morde, Bombenanschläge… - Seit den Morden des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ ist nur zu deutlich geworden: es gibt ihn, rechten Terror in Deutschland. Und besonders aktiv ist er in Bayern. 5 rassistische Morde und einen Anschlag verübte der NSU in Bayern.
Die Anschläge des rechten Terrornetzwerks reihen sich ein in eine lange Serie rechtsterroristischer Aktivitäten, die bis heute andauert. Welche Kontinuität hat Rechtsterrorismus in Bayern?

EU-Richtlinie zu Wegwerfplastik

Politik
Montag, 18. Februar 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Gespräch mit Katharina Istel vom Naturschutz Bund Deutschland (Nabu) über die aktuelle EU-Richtlinie zu Wegwerfplastik.

PEN-Lesung und -Podium am 27.02.2019 – Selahattin Demirtaş: Ein Autor, Politiker und Gefangener, der für Freiheit und Menschenrechte kämpft

Politik
Dienstag, 12. Februar 2019
AutorIn: SW
Stoffwechsel
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150 AutorInnen und JournalistInnen sitzen in der Türkei hinter Gittern. Einer davon ist Selahattin Demirta?. Der Autor und Politiker sitzt seit 2016 wegen Terrorverdachts im Gefängnis. Im Zuge seines Engagements für inhaftierte Schriftsteller lädt das deutsche PEN-Zentrum zu einer Lesung und einem Podiumsgespräch am 27. Februar ein.

Darfs a weng mehr sein: Was macht eigentlich das Europabüro Nürnberg?

Politik
Montag, 11. Februar 2019
AutorIn: Philipp Abel
Stoffwechsel
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Immer montags fragen wir: „Darfs ein bisschen mehr sein? Die EU im Alltag der Regionen“. Thema heute: Was macht eigentlich das Europabüro Nürnberg? Ein gängiges Klischee lautet so: „Die EU ist fern und hat nichts mit meinem Alltag zu tun“. Das dem nicht zwingend so ist möchte das Europabüro Nürnberg aufzeigen. Im Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg angesiedelt, beheimatet es zwei Institutionen: In die Verwaltung hinein das Europabüro und für Bürgerinnen und Bürger das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Nürnberg. Der breiten Öffentlichkeit sind Arbeit und Aktivitäten des Büros nicht immer bekannt. Um zu erfahren was sich dahinter verbirgt haben wir mit dem Leiter Sebastian Kramer gesprochen. https://www.nuernberg.de/internet/eu_buero/

Medico International befürchtet

Politik
Donnerstag, 17. Januar 2019
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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Medico International befürchtet angekündigte Katastrophe in Nordsyrien nach Trump-Erdogan-Deal;

Mailbox.org kritisiert rechtswidrige Behörden-Anfragen und erstellt Leitfaden für korrektes Vorgehen

Politik
Mittwoch, 16. Januar 2019
AutorIn: SW
Stoffwechsel
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Der Safe-Mail-Anbieter „mailbox.org“ veröffentlicht letzte Woche seinen alljährlichen Transparenzbericht. Daraus geht hervor, dass die Anfragen von Behörden und Polizei deutlich angestiegen sind. Dabei waren 60 Prozent der Anfragen rechtswidrig. Um welche Anfragen es dabei geht und wie der Mailprovider darauf reagiert, erfahrt ihr heute zu Beginn der Stunde.