Radiobeiträge Politik

Nationalismus ist keine Alternative! Rückblick auf die Blockade des AFD-Parteitags in Stuttgart

Politik
Mittwoch, 11. Mai 2016
AutorIn: Philipp Kühnlein
Stoffwechsel
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Bündnis „Nein heißt Nein“ kritisiert Justizminister Maas Pläne zur Reform des Sexualstrafrechts

Politik
Mittwoch, 27. April 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Morgen wird der Bundestag über eine Reform des Sexualstrafrechts beraten." Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist auch weiterhin nicht an sich geschützt", heißt es dazu in einem offenen Brief des Bündnis "Nein heißt Nein".

Afrodeutsche Zeitzeugen des Nationalsozialismus

Politik
Mittwoch, 20. April 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Sie wurden ausgegrenzt, umgebracht, zu Staatenlosen erklärt oder mussten Statistenrollen in rassistischen Kolonial- und Abenteuerfilmen übernehmen: Afrodeutsche im Nationalsozialismus. Bei einer Veranstaltung in Erlangen berichteten drei überlebende schwarze Deutsche über ihre Erfahrungen während der Nazi-Herrschaft und lasen aus ihren Biographien.

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Folterstaaten Algerien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsstaaten

Politik
Donnerstag, 14. April 2016
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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im bundestag wird heute nachmittag darüber diskutiert, ob die maghreb-staaten marokko, algerien und tunesien künftig als " sichere herkunftslände r" eingestuft werden.

Robin Wood fordert: Die Luftfahrtindustrie darf sich dem Klimaschutz nicht länger verweigern

Politik
Donnerstag, 14. April 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Flugzeuge sind schnell und praktisch – aber sie pfeffern jede Menge Dreck und CO 2 in die Luft. Das muss sich ändern, und: der Flugverkehr muss drastisch reduziert werden, fordert die Umweltschutzorganisation Robin Wood.

Eine neue soziale Bewegung? - Breite Proteste in Paris

Politik
Montag, 11. April 2016
AutorIn: Philipp Kühnlein
Stoffwechsel
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Jede Menge Nazikundgebungen von Pegida bis "Der III. Weg" - und Gegenaktivitäten!

Politik
Donnerstag, 07. April 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Die AfD, Pegida und die Neonazi-Kleinparteien Die Rechte und Der Dritte Weg, sie alle haben für Donnerstag abend (7.4.) und Samstag (9.4.) Kundgebungen in Nürnberg angemeldet. Viel zu tun für Nazigegner_innen...

Proteste gegen Enteignung der Oromo in Äthiopien

Politik
Montag, 21. März 2016
AutorIn: Eva Poll
Stoffwechsel
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In Äthiopien wird protestiert und getötet. Wir berichten über die Volksgruppe der Oromo, die zunehmend enteignet wird und ihre Lebensgrundlagen an die Regierung und ausländische Investoren verliert.

Kurdischer Syrer soll wegen angeblicher PKK-Nähe Flüchtlingsstatus verlieren

Politik
Donnerstag, 17. März 2016
AutorIn: Ralf
Stoffwechsel
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Weil ein kurdischer Flüchtling möglicherweise das Potenzial hätte, möglicherweise die Sicherheit der Bundesrepublik zu gefährden, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Widerrufsverfahren des Flüchtkingsstatus in Gang gesetzt.

"Feminismus 365" - Rückblick auf die Frauenkampftag Demonstration in Nürnberg

Politik
Donnerstag, 17. März 2016
AutorIn: Philipp Kühnlein
Stoffwechsel
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Fürth: Aus für Freifunk-Internet in Flüchtlingsunterkünften?

Politik
Dienstag, 15. März 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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In Fürth wurde Ende letzter Woche in 2 Flüchtlingsunterkünften das kostenlose WLAN abgeschaltet. Es wurde von der Freifunk-Community installiert. Weshalb wurde es abgeschaltet? Und wie geht es weiter?

Emanzipation und Islam

Politik
Dienstag, 15. März 2016
AutorIn: Franziska Busse
Stoffwechsel
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Zum Internationalen Frauentag 2016 hat das Bayernforum der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Lesung und anschließende Podiumsdiskussion zu dem Thema "Emanzipation und Islam - unvereinbar?" veranstaltet. Wir waren vor Ort.

Revolution & Wiederaufbau in Kobane

Politik
Donnerstag, 10. März 2016
AutorIn: Ralf Justus
Stoffwechsel
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Im vergangenen Jahr beteiligten sich über 150 Aktivisten und AktivistInnen am Bau eines Sozial- und Gesundheitszentrums in Kobane;

Freifunk installiert kostenloses WLAN in Flüchtlingsunterkünften

Politik
Donnerstag, 10. März 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Kostenloses WLAN ist für geflüchtete Menschen eine pure Notwendigkeit. Denn sie haben kaum Geld, doch ihre Familie und Freund_innen sind oft über die ganze Welt verstreut und nur per Internet kostengünstig zu erreichen. Die Freifunk-Initiative engagiert sich deshalb in Flüchtlingsunterkünften und installiert dort Gratis-Internet.

Bayerische Landeszentrale für Neue Medien kürzt Fördermittel für Inklusionsprojekte

Politik
Montag, 07. März 2016
AutorIn: Eva Poll
Stoffwechsel
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Radio Z bietet seit langer Zeit mehrere Sendeformate für und von Menschen mit Behinderung. Dazu zählen Radio Handicap und Ohrenblicke, ein Format von und für Menschen mit Sehbehinderung. Außerdem gibt es Durchgeknallt, eine Sendung von und für Menschen mit psychischer Störung. Diese Formate leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag für die Integration der Betroffenen und sollten laut dem Bayerischen Mediengesetz auch eine entsprechende Förderung bekommen. Die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien hat diese Fördermittel nun aber massiv gekürzt. Darüber sprach Eva Poll mit Syl Glawion, Geschäftsführerin von Radio Z. 

Interview zum internationalen Frauenkampftag am 8. März 2016

Politik
Montag, 07. März 2016
AutorIn: Philipp Kühnlein
Stoffwechsel
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Der 8. März steht seit Beginn des 20. Jahrhunderts für den internationalen Tag der Frauen. An diesem Tag wird traditionell auf strukturelle Benachteiligung und patriarchale Unterdrückung von Frauen hingewiesen. Wir haben mit einer Vertreterin des lokalen Bündnisses zum 8.März gesprochen.

Integrationsrat,eine komentar

Politik
Sonntag, 06. März 2016
AutorIn: Ali Sahverdi
Özgür Radyo
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Author: Ali Sahverdi

Vorgetragen von Birgül

Ein Rat für bessere Integration?

Die Nürnberger Zuwanderer und Zuwanderinnen sollen am 13. März 2016 ihre neue „Interessenvertretung“ wählen. Den sog. „Nürnberger Rat für Migration und Zuwanderung“, kurz „Integrationsrat“, der ein „Bindeglied zwischen der Stadt und der Bevölkerung mit Zuwanderungshintergrund“ sein soll, wie es so schön heisst. Der frühere „Ausländerbeirates“ , der seit immerhin 1973 bestanden hat, genauso wie die des „Aussiedlerbeirates“, den es seit 1984 gab. Statt den Beiräten sollte es zukünftig also einen neuen Rat, den Integrationsrat geben. Das ist bei dem wähl am 23 März 2010 stattgefunden.
Keine Frage, das klingt und ist auch erst mal positiv. Doch wie sieht es mit seinen Funktionen aus, seinen Möglichkeiten der wirklichen Mitbestimmung? Also das, auf was es wirklich ankommt? Schlecht. So wie es aussieht wird er lediglich die selbe, nur beratende Funktion haben, wie zuvor schon die Beiräte. Presseberichten zu folge leben in Nürnberg 150 000 Menschen mit Migrationshintergrund. Alle Volljährigen, die seit mindestens 6 Monaten in Nürnberg leben sind nun zur Wahl des Integrationsrates aufgerufen, was man auch immer unter Integration verstehen mag. Das Interessante ist, dass auch deutsche Staatsbürger zur Wahl aufgerufen werden, sie müssen in ihrer Familienbiographie nur irgendwo einen „Ausländer“ nachweisen, also Vater, Mutter, Groß- ja oder sogar die Urgroßeltern aus einem anderen Land stammen. Schön mag sich da der eine oder andere denken, dass man als normaler deutscher Staatsbürger gleich noch mal seine Integration wählen darf, nämlich irgendwie doch als Ausländer, als Zugewanderter, als Aussiedler, als Anderer, nur weil zufälligerweise ein direkter Verwandter nicht schon immer „deutsch“ war. Menschen die hier geboren und aufgewachsen sind, könnten mit dieser Wahl erinnert werden, dass sie noch immer keine richtigen Deutschen sind. Egal was für Argumente es gibt, es lohnt sich nicht für so ein funktionsloses Gremium die Identität der Menschen in Frage zustellen. Seit Jahrzehnten wird das kommunale Wahlrecht für Migranten und Migrantinnen gefordert. Die Politik war bis zum heutigen Tag aber nicht in der Lage, diesbezüglich eine zeitgemäße Regelung zu finden. Mit dem Maastrichter Vertrag haben Menschen, die aus EU Ländern stammen, seit Anfang der 90er Jahre das kommunale Wahlrecht in Deutschland. Im Jahr 2000 waren damit in Deutschland 1,5 Millionen Menschen aus EU-Ländern wahlberechtigt, in der ganzen EU 4,6 Millionen, die ihre demokratischen Partizipationsmöglichkeiten wahrnehmen konnten. Gleichzeitig gibt es aber in der EU immer noch 9 Millionen Menschen über 18 Jahre und in Deutschland 3,8 Millionen, die aufgrund ihrer Herkunft kein Recht haben, an der Gestaltung der Gesellschaft teilzunehmen. In EU-Ländern wie Belgien, Holland, Schweden, Dänemark, Finnland, Irland oder Großbritannien haben Migranten und Migrantinnen auch aus Nicht-EU-Ländern längst das kommunale Wahlrecht und damit gute Erfahrungen gesammelt.
Aber es gibt andere EU Länder wie Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich und Deutschland, wo das kommunale Wahlrecht bis heute an die Staatsbürgerschaft gekoppelt ist. Auch in Nürnberg leben ca.15000 Menschen über 18, die nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen. Wenn man betrachtet, dass seit über 60 Jahren Migranten und Migrantinnen in Deutschland leben, wenn man betrachtet, dass sich fast 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund hier aufhalten, dann müssten die Gesetze doch auch endlich zeitgemäß gestaltet werden. Eine diesbezügliche Grundgesetzänderung bräuchte eine 2/3 Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Doch bei den bisherigen Machtverhältnissen bleibt das ein Wunsch – und ist ein Minuspunkt für die Demokratie in Deutschland, in der doch alle Menschen eigentlich gleiche Rechte haben sollten. Da der größte Teil der Migranten und Migrantinnen also kein Mitbestimmungsrecht haben, sollen sie wenigstens eigene Gremien haben, die sie auch selbst wählen dürfen!!! So wie den Ausländerbeirat, den Aussiedlerbeirat oder jetzt eben den Integrationsrat. Aber bitte nur beratend, wo kämen wir auch hin, wenn jeder eine Mitbestimmung hätte. Eine Sache wird also nicht unbedingt besser, nur weil man den Namen ändert. Der Inhalt bleibt gleich. Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 das kommunale Ausländerwahlrecht behandelt und entschieden, dass „Ausländer zwar zur Bevölkerung, nicht aber zum deutsche Volk gehören.....“. Jetzt werden die, ob eingebürgert oder nicht,, Mann oder Frau, schwarz oder weiss, alle mit Migrationshintergrund und nicht „dem Deutschen Volk“ angehören zur Wahl aufgerufen, um ein Gremium zu wählen, das „ein Bindeglied zwischen Stadt und Bevölkerung mit Migrationshintergrund sein soll“. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly hat die Integration zur Chefsache ernannt.
Und das in Nürnberg einiges passiert, ist nicht zu leugnen. Ob allerdings ein rein beratendes Gremium wie der Integrationsrat ein Meilenstein zur besseren Integration sein wird, darf getrost verneint werden. Also, es gibt noch viel viel zu tun. Übrigens von allen Seiten der Gesellschaft. Keine Frage, es ist kein leichter Weg, der gemeinsam bestritten werden muss. In der Hoffnung, dass wir die Zeiten erleben, in dem ALLE Menschen mit gleichen Rechten und friedlich zusammenleben. Wo es keinen Integrationsrat mehr braucht und gibt und schon gar keinen ohne wirkliche Rechte. Ali Sahverdi, 05.03.2016 Nürnberg

Uyum meclisi secimleri üzerine bir yorum.

Politik
Sonntag, 06. März 2016
AutorIn: Ali Sahverdi
Özgür Radyo
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Nürnberg Uyum meclisi 13 mart ta yeniden seciliyor. Konuya iliskin bir yorum.

Kundgebung gegen Rassisten/Innen von " Sichere Heimat "

Politik
Donnerstag, 03. März 2016
AutorIn: Ralf
Stoffwechsel
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Am kommenden Sonntag findet erneut eine Kundgebung der Gruppierung" S ichere Heimat "  in Nürnberg statt. Das Bündnis Nazi-Stop! ruft zur Demonstration dagegen auf,

Ausnahmezustand in Frankreich hält an

Politik
Mittwoch, 02. März 2016
AutorIn: Heike Demmel
Stoffwechsel
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Frankreich im Ausnahmezustand, jahrelang - wer hätte sich das vorstellen können? Doch seit den islamistischen Terroranschlägen vom 13. November 2015 in Paris ist der Ausnahmezustand Alltag. Bis zum 26. Mail soll er gelten - vorläufig. Denn er wurden schon mal verlängert und wird es wohl wieder. Und wieder.... Was das in der Realität bedeutet, welche Maßnahmen und Befugnisse darin stecken berichtet Jonas Lendl, freier Mitarbeiter von Radio Z, der zur Zeit in Paris lebt.