Die Vereinfachung des Hartz IV Gesetzes

die Vereinfachung des HartzIV Gesetzes ist seit langem geplant. Nach 1 1/2 Jahren liegt nun ein Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums vor. Das bundesweite Erwerbslosen-Bündnis " Aufrecht bestehen " bezeichnet in als Mogelpackung.

Lange war es schon geplant, die Vereinfachung der Vorschriften für HartzIV-Bezieher. Bürokratie aus dem komplexen System abzubauen - war das selbst gesteckte Ziel. Leistungsberechtigte Personen sollen künftig einfacher und schneller Klarheit über den Umfang der Leistungen haben, die Arbeit für die Mitarbeiter der JobCentren solle einfacher werden. Die Kritik am Gesetzesentwurf ließ nicht lange auf sich warten. Zwei Seiten einer Medaille erkannte der Deutsche Gewerkschaftsbund und bezeichnete  das Ergebnis als enttäuschend. Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen ( KOS ) ist Teil des bundesweiten Erwerbslosen-Bündnis "AufRecht bestehen " Martin Künkler vom KOS fragte ich nach konkreten Kritikpunkten am Entwurf des Arbeitsministeriums

 


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