Nationalismus ist keine Alternative! Rückblick auf die Blockade des AFD-Parteitags in Stuttgart
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Mittwoch, 11. Mai 2016
- AutorIn: Philipp Kühnlein
Am 30. April hat die AFD ihren zentralen Parteitag in Stuttgart abgehalten. Ziel des Parteitages sollte die Verabschiedung eines Parteiprogramms sein. Gleichzeitig hat die Initiative „Nationalismus ist keine Alternative“ zu großangelegten Protesten gegen die AFD aufgerufen. Ziel war die Blockade des Parteitages auf dem Stuttgarter Messegelände. Aus dem ganzen Bundesgebiet sind linke AktivistInnen angereist um gemeinsam gegen die Politik der AFD zu demonstrieren. Weit sind sie aber nicht gekommen. Die Protestierenden wurden unmittelbar nach der Ankunft kollektiv in Gewahrsam genommen. Insgesamt 900 Menschen sind im Verlauf des Tages in Polizeigewahrsam gekommen. Sie wurden stundenlang festgehalten und das ohne Zugang zu Wasser, Toiletten oder Medikamenten.
Mittlerweile werden massive Vorwürfe gegenüber der Stuttgarter Polizei erhoben. Neben dem Vorwurf der Nötigung und der Einschränkung des Demonstrationsrechtes wird auch eine massive Behinderung der Pressearbeit vorgebracht. So haben sich unter den verhafteten auch mehrere Journalisten befunden. Wir wollten wissen was dran ist an den Vorwürfen und haben mit einem Aktivisten gesprochen. Dieser war an den Protesten beteiligt und hat selbst mehrere Stunden in Polizeigewahrsam verbracht:
Am 30. April hat die AFD ihren zentralen Parteitag in Stuttgart abgehalten. Ziel des Parteitages sollte die Verabschiedung eines Parteiprogramms sein. Gleichzeitig hat die Initiative „Nationalismus ist keine Alternative“ zu großangelegten Protesten gegen die AFD aufgerufen. Ziel war die Blockade des Parteitages auf dem Stuttgarter Messegelände. Wir haben mit einem beteiligten Aktivisten gesprochen. Im ersten Teil des Interviews hat uns dieser bereits die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ vorgestellt. Im nun folgenden zweiten Teil geht es hauptsächlich um die Proteste rund um den AFD-Parteitag in Stuttgart am 30. Juni. Zunächst erklärt er allerdings die Wichtigkeit der verstärkten Auseinandersetzung mit der AFD aus linksradikaler Perspektive:
Am 30. April hat die AFD ihren zentralen Parteitag in Stuttgart abgehalten. Beim Versuch der Blockade sind bis zu 900 Menschen von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme wird von den Aktivisten massiv angezweifelt. Im der Gefangenensammelstelle soll es außerdem zu massiven Übergriffen durch Polizeibeamte gekommen sein. Wir haben mit einem betroffenen Aktivisten über die Vorkommnisse in der Gefangenensammelstelle gesprochen:
Soweit ein Aktivist der „antifaschistischen Initiative – [das schweigen durchbrechen]“ zu den Protesten rund um den Parteitag der AFD sowie über die massenhafte Ingewahrsamnahme von mehreren hundert Aktivistinnen. Weitere Informationen zu der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ findet ihr unter
www.nationalismusistkeinealternative.net
. Außerdem hat die Zeitung „neues deutschland“ einen weiteren sehr eindrucksvollen Augenzeugenbericht veröffentlicht. Diesen findet ihr hier: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1010474.stunden-schikane.html
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