Politische Partizipation gehört zu Demokratie.
- Info zum Beitrag
- Kategorie: Politik
- Sendeplatz: Özgür Radyo
- Sonntag, 06. August 2017
- AutorIn: Ali Sahverdi
Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.
Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.
Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.
Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)
März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.
Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.
CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.
Unter anderem sagte Laschet:
Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordnete. ........
Über dieser Thema haben wir am 30.Juli 2017 mit unsere Studio Gäste:
Lamia Yigit (Integratinsbeirat Nürnberg )
Serpil Saglam (Alevitische Gemeinde )
Charlotte ( Charly) Johnson (ver.di Migrationsausschuss) diskutiert.
Programm
Wir informieren
Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden
Liebe Z-Hörer*innen,
wie viele von Euch vermutlich bereits aus verschiedenen Quellen wissen, ist es aktuell nicht gut bestellt um eines der wenigen Freien Radios in Bayern.
Da es in Bayern keine festgeschriebene Finanzierung Freier Radiosender wie Z gibt, sind wir neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen seit Jahren auf eine Bezuschussung durch die Bayrische Landeszentrale für neue Medien (BLM) angewiesen, um unseren Sendebetrieb aufrecht zu erhalten.
Diese für uns existentielle Bezuschussung droht nun zu versiegen - die BLM hat uns angedeutet eine Sparpolitik durchzuziehen und bei Community Media wie Radio Z einsparen zu wollen. Das Wegfallen dieser finanziellen Mittel würde klipp und klar ein Ende von Radio Z in der jetzigen Form bedeuten.
Leider verhält sich die BLM uns gegenüber sehr intransparent. Wir sind mit den Medienräten und Politiker*innen im Gespräch. Der BLM-Präsident und die BLM-Geschäftsführung stehen aber trotz mehrmaliger Anfrage noch immer nicht für Gespräche mit Radio Z zur Verfügung und kommen ihrer Informationspflicht bezüglich Sendekosten und UKW Frequenzverlängerung nicht nach.
Das schafft eine unsichere und existenzbedrohende Situation. Wir halten euch daher an, uns durch eine Mitgliedschaft im R.A.D.I.O. e.V. zu unterstützen. Viele Mitgliedschaften helfen Radio Z und stärken die Position von Community Media in Bayern und darüber hinaus. Außerdem könnt ihr selbst von der Mitgliedschaft profitieren: ihr habt ein Mitsprache-Recht beim Programm von Z, könnt Gästelistenplätze gewinnen, selbst senden und und und.
„Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden“ und dadurch den Sender finanziell und strukturell stärken.
Helft mit, werdet Mitglied und verbreitet den Aufruf.
Mitgliedsantrag als download/PDF (externer link)
und mailen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder zuschicken an _ abgeben bei: Radio Z. Kopernikusplatz 12, 90459 Nürnberg
Technische Störung
Leider funktionieren vorübergehend die Playlists und die Mediathek nicht.
Wir arbeiten an einer Lösung.
"Ich hab nix zum Anziehen!"
Doch, jetzt schon! Die neue Radio Z Kollektion ist eingetroffen. Schwarze "Do the Z" Shirts für 13 € tailliert und untailliert in allen Größen. Damit kommt ihr schön beschwingt und trittsicher durch den Sommer.
Bestellungen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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