Interview mit Helga Schmitt-Bussinger

AIDA%20Mitglieder%3A%20Auf%20ewig%20im%20Speicher%20des%20Verfassungsschutzes%3FIm diesjährigen Verfassungsschutzbericht tauchte zum ersten mal (wir berichteten) das antifaschistische Bildungsprojekt AIDA aus München im Abschnitt "Linksextremismus" auf. Auch Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied des Landtags und innenpolitische Sprecherin der SPD, hält für problematisch.

AIDA%20Mitglieder%3A%20Auf%20ewig%20im%20Speicher%20des%20Verfassungsschutzes%3FWie wir bereits berichteten wurde die antifaschistische Initiative AIDA dieses Jahr zum ersten Mal im bayerischen Verfassungschutzbericht erwähnt. Für die Initiative könnte das schlimme Folgen haben, zum Beispiel die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Eine Konsequenz hatte die Erwähnung bereits, nämlich den Ausschluss aus dem bayerischen Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus.Doch gegen die zum Teil diffamierenden Äußerungen gegen Aida regt sich Widerstand auf allen Ebenen. Auch die SPD Abgeordnete Helga Schmitt-Bussinger ist empört über die Vorgänge. Ich hatte heute Gelgenheit, mit ihr über die Einzelheiten zu sprechen.

 

Eine antifaschistische Bildungsintiative taucht wegen zum Teil über 20 Jahre zurückliegender Verurteilungen von Einzelpersonen im Verfassungsschutzbericht auf, aber eine Burschenschaft, die bereitwillig einen Rechtsextremisten, der einen Griechen fast zu Tode prügelte nicht. Wie das zusammen passt? Darauf habe ich leider auch keine Antwort!

 
 

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