KIK lenkt ein

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Der Textildiscounter KIK hebt den Basislohn für seine Beschäftigten um einen Euro auf 7,50 Euro an. Das Unternehmen gibt damit dem gewachsenen Druck nach. KIK war  in der Vergangenheit unter anderem wegen seiner Lohnpolitik in die Schlagzeilen geraten. Im März 2009 hatte das Landesarbeitsgericht Hamm die Bezahlung von zwei Minijobberinnen mit 5,20 Euro Stundenlohn als sittenwidrig eingestuft.

Die Neuregelung gilt vom 1. Oktober an für die Beschäftigten in ganz Deutschland, wie die KiK Textilien und Non-Food GmbH in Bönen (Kreis Unna) mitteilte

 

Das mehrheitlich zur Tengelmann-Gruppe gehörende Unternehmen betreibt im Inland 2480 Filialen und beschäftigt hierzulande rund 15 000 Menschen.



 

 

 

Antizyganismus auf italienisch

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Der italienische Innenminister Roberto Maroni hat laut der tageszeitung angekündigt Sinti und Roma in Zukunft einfach ausweisen zu wollen. Hierfür will er auf dem Treffen der EU InnenministerInnen am 6. September Stimmung machen. Laut Maroni sollte man "BürgerInnen der Gemeinschaft" allein deshalb ausweisen können, wenn sie nicht den Anforderungen des Gastlandes entsprechen, kein angemessenes Einkommen oder Unterkunft nachweisen können oder zitat "dem Sozialstaat zur Last fallen". Hiermit zielt er in erster Linie auf Sinti und Roma ab.

Empört über diesen Vorschlag zeigte sich die migrationspolitische Sprecher der kommunistischen Partei "Rifundazione Communista". Sie bezeichneten die Pläne als "staatlich verordneten Rassismus"und sprachen von zitat "Suche nach einem Sündenbock für das eigene Versagen bei der Bekämpfung der Wirtschafts- und Sozialkrise" zitat ende

Ein bereits 2008 von der Berlusconi Regierung beschlossenes Gesetz sieht vor allen in Italien lebenden Roma und Sinti – Kinder eingeschlossen – Fingerabdrücke abzunehmen, um sie dann besser identifizieren zu können.Dieser Gesetzesvorstoß zog große Proteste nach sich, damals waren zahlreiche BürgerInnen und Intellektuelle vor das Innenministerium gezogen und hatten verlangt, dass man ihre Fingerabdrücke ebenfalls registriere.

Massenvergewaltigungen im Ostkongo

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Hilfsorganisationen zufolge sind bei einem Rebellen Überfall auf eine Stadt im Osten der Demokratischen Republik Kongo 179 Frauen Opfer von Vergewaltigungen geworden. Wie die Gruppe International Medical Corps am Montag mitteilte, sind die Frauen in nahezu jedem Fall von zwei bis sechs bewaffneten Männern vergewaltigt worden. Das UN Büro für humanitäre Hilfe bestätigte unterdessen den Vorfall.

Rebellen der Demokratischen Kräfte für die Befreiung Ruandas (FDLR) und der Angehörige des Mai-Mai-Volkes waren am 30. Juli in die Stadt Luvungi in der Provinz Nord-Kivu eingefallen und hielten sie vier Tage lang besetzt. Trotz eines von den Vereinten Nationen  unterstützten Militäreinsatzes gegen die Gruppen suchen sie die Region regelmäßig heim und verbreiten Angst und Schrecken unter der Bevölkerung.

Erst in den vergangenen Monaten hat die UN 1.700 Blauhelmsoldaten aus dem Land abgezogen.

 

 

Lümmel vor Gericht

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In Dänemark setzen sich die Prozesse rund um den Kopenhagener Klimagipfel von 2009 fort. Auf der Anklagebank sitzen seit heute die Australierin Natasha Verco und der US Amerikaner Noah Weiss. Den beiden beim BUND Dachverband Friends of the Earth organisierten AktivistInnen, wird die Anstiftung zu Gewalttaten vorgeworfen.Die umfassende Überwachung der Handykommunikation der Beiden soll dies ergeben haben.

Das Instrument der Gewalttat war jedoch ein drei Meter großer Bolzenschneider aus Pappmachee, dieser wurde bereits vor fünf Monaten dem Gericht präsentiert. Er war als Symbol gedacht, um auf die Situation von Klimaflüchtlingen aufmerksam zu machen. Der Fall soll bis zum 31. August verhandelt werden.

Unterdessen wurde bereits gestern, ebenfalls vor dem Amtsgericht Kopenhagen, ein Prozess fortgesetzt, der das Vorgehen der dänischen Polizei während dem Klimagipfel im Dezember 2009 verhandelt. Im Laufe der Proteste gegen den Klimagipfel wurden am 12. Dezember rund 1 000 DemonstrantInnen verhaftet und daraufhin stundenlang in provisorischen Gefängnissen festgehalten. Der Vorfall gilte als die größte Massenverhaftung der dänischen Geschichte.

250 der damals Verhafteten erfoben infolgedessen eine Sammelklage und verlangen nun Schadenersatz von insgesamt umgerechnet rund 400.000 Euro wegen ungerechtfertigter Freiheitsberaubung.

 

Chaves auf Erfolgskurs

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Jüngste Umfragen sagen dem Lager des venezolanischen Präsidenten Hugo Chaves einen Erfolg bei den kommenden Parlamentswahlen voraus. So sieht das regierungsnahe Institut GIS XXI die Allianz aus der Vereinten Sozialistischen Partei kurz PSUV und der kommunistischen PCV bei 50 bis 55 Prozent der Stimmen. Die entspräche jedoch keiner zwei-drittel Mehrheit.

Das oppositionelle Unternehmen Hinterlaces sieht die Opposition mit 28 Prozent knapp vor der Linken mit 27 Prozent. Laut der Tageszeitung Junge Welt haben sich die Umfrageergebnisse von Hinterlaces und anderen oppositionellen Institutionen immer wieder als falsch herausgestellt. So wurden vor den letzten Präsidentscjaftswahlen für Chavez 45 Prozent der Stimmen vorausgesagt, tatsächliche wurde der Staatschef mit 65 Prozent der Stimmen bestätigt.

Es sei jedoch trotztdem wahrscheinlich, dass die Opposition stärker als bisher im venezolanischen Parlament vertreten sein wird. So wurde die letzte Abstimmung 2005 von den RegierungsgegnerInnen boykottiert worden, wodurch die Nationalversammlung fast ausschließlich durch Parteien des Regierungslagers gebildet wurde.

 

Do No Evil

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Google will seine Marktposition als Suchdienst weiter ausbauen. So setzt der Internetdienstleister nun offenbar auf Techniken, die die visuelle Suche verbessern.

Nach dem er im April erst das Startup Projekt Plink übernahm, das eine Suche nach Kunstwerken ermöglicht, berichtet heute heise Online die Übernahme der visuellen Suchmaschine Like.com, das sich auf die Objekt-Erkennung von Produkten für Internetshops spezialisiert hat. Like.com kann beispielsweise die sichtbaren Eigenschaften von Kleidungsstücken mit einander vergleichen.

Techniken, mit der die Muster in Bildern analysiert und auf Gemeinsamkeiten geprüft werden, könnte Google für seine Bildersuche, aber auch für die sogenannten Google-Maps einsetzen.

Ende Juli berichteten Medien auch über die Gründung von "Recorded Future", einer Firma die sich der Entwicklung digitaler Spähdienste verschrieben hat. Dort investiert neben Google auch das Unternehmen „In-Q-Tel“, hinter dem der US-amerikanische Geheimdienst CIA steckt.

"Recorded Future" befasst sich mit der Analyse von Nachrichten, aus der die Vorraussage von Zukunftstrends gewonnen werden soll, sogenannter „Osint“-Software, die Nachrichtendienste gerne verwenden. So geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2009 hervor dass „Osint“-Schulungen durch Spionageexperten der Landesämter des Verfassungsschutzes stark gefragt sind. Neben der Beobachtung von Links- und Rechtsextremisten soll sich der Firmenservice zu einem dritten Standbein der Schützer entwickeln, wie es in einem Bericht der FAZ heißt.

Kritik an Aldi Metro, Adidas

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In einer jetzt veröffentlichten Studie des  Südwind-instituts für  Ökonomie und Ökumene werden die China-Geschäfte von Aldi Metro, Adidas unter die Lupe genommen und massive Arbeitsrechtsverletzungen bei Zulieferern kritisiert.

Wie die Verfasserin der Studie Ingeborg Wick gestern dem Radio-Z Politikmagazin Stoffwechsel sagte, richtet sich die Kritik allerdings nicht gegen die chinesische Regierung, sondern gegen die deutsche, die mit Partnerschaftsprogrammen die Interessen deutscher Konzerne sichere.

Südwind hatte Beschäftigte der  Firma in China befragt. Unter anderem wurde von den Befragten Fälle angegeben, in denen ArbeiterInnen während Betriebsbesichtigungen in Toiletten eingesperrt wurden.

Die Studie kann unter www.suedwind-institut.de heruntergeladen werde. Das ausführliche Interview mit der AutorIn findet sich unter www.radio-z.net

 

 

Berlusconi droht mit Neuwahlen

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Weiter Krach bei den Rechten Italiens; Ministerpräsident Silvio Berlusconi droht mit Neuwahlen, nachdem Abgeordnete und Minister die stärkste Regierungspartei PDL Ende Juli verlassen hatten. Dies ist ein weiterer Akt im Machtkampf zwischen Berlusconi und seinem langjährigem Weggefährten Gianfranco Fini, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer.

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, forderte Regierungschef Berluskoni die Abgeordneten von Finis neu gegründeter Fraktion Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) am Freitag auf, wesentliche Reformprojekte zu unterstützen. Sollte die Fraktion bei einer Vertrauensabstimmung Ende September das Regierungsprogramm nicht mittragen, werde er zurücktreten und es im Dezember Neuwahlen geben, so Berlusconi vor der Presse.

Der Bruch mit den Anhängern Finis bedeutet den Verlust einer sicheren Mehrheit für den italienischen Regierungschef. Die FLI kündigte allerdings an, das Regierungsprogramm weiter zu unterstützen und ließ auch ein Mißtrauensvotum scheitern, dass die Opposition angestrengt hatte.

Falls es tatsächlich zu Neuwahlen kommt, würden diese vorraussichtlch im  Dezember stattfinden.

Bundeswehr wegklicken

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Der Stand der Bundeswehr auf der Spielemesse Gamescom  war gestern Ziel einer Protestaktion. Dies geht aus dem Bericht von AntimilitaristInnen auf der Internetplattform Indymedia hervor.

 Mit Totenkopfmasken verkleidete AktivistInnen hatten den Messestand der Bundeswehr mit rosa Klopapier, Flugblättern und rosa Klopapier beworfen. 

In dem Flugblatt hieß es: "Die Bundeswehr blendet die Realität per Computer aus. Sie organisiert Kriegseinsätze wie Spiele. "Drohnen" zum Töten von Menschen werden z.B. real per Joystick gesteuert. Die Bundeswehr erklärt Menschen nicht, dass man im Gegensatz zum "virtuellen" den realen Krieg nicht per Exit-Button beenden kann, dass man die Toten und die Zerstörungen nicht per Mausklick "löschen" kann. Bundeswehr wegklicken"

Bereits im Vorfeld hatte es in Gamer-Foren massive Kritik an dem Auftritt der Bundewehr auf der Messe gegeben. Nachdem Indymedia-Bericht konnten die AktivistInnen nach der Aktion wieder unbehelligt abziehen.

 

 

 

 

http://de.indymedia.org/2010/08/288122.shtml?keepThis=true&TB_iframe=true&height=520&width=850

Tödlicher PR-Krieg in Mexiko

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Mexikos Journalisten sind im eskalierten Drogenkrieg zwischen die Fronten geraten. Das berichtet die Junge Welt.

Große Drogenkartelle kämpfen mit allen Mitteln um die Vormachtstellung in Mexiko. Jahrzehntelang wirkten sie im Verborgenen. Doch nun sollen sie die Öffentlichkeit suchen und eine gezielte »Informationspolitik« verfolgen.

So richtet sich die Gewalt zunehmend auch gegen Medien und Journalisten. Erst am Wochenende hatte eine Bombenexplosion den Sitz des Fernsehsenders Televisa erschüttert. Nach Angaben der Nationalen Menschenrechtskommission sind in den letzten zehn Jahren 64 Journalisten getötet wurden. Vor kurzem sind nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation CNDH vier Journalisten verschwundenvon denen man annimmt, dass sie entführt wurden. CNDH wirft der Regierung vor, solche Verbrechen nicht zu ahnden.

Nach einem Bericht der Online-Zeitung Telepolis morden Angehörige der Banden sogar aus den Gefängnissen heraus weiter - unter Duldung oder sogar Mitwirkung der Haftanstalten.
Nun hat die Staatsanwaltschaft die Direktorin und Wächter eines Gefängnisses Bundesstaat Durango beschuldigt, Häftlinge, die Drogenkartellen angehören, mit Waffen und Fahrzeugen ausgestattet zu haben, die dann als Killerkommandos loszogen. Sie sollen unter anderem an dem Massaker am 18. Juli in Torreon beteiligt gewesen sein, an dem auf einer Party 17 Menschen getötet und 18 weitere verletzt worden waren.

 

 

 

  1. Streik
  2. Laizismus statt Staatsreligion
  3. Zurückgepfiffen
  4. Entschuldigung