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Erstellt: 10. August 2010

Zehntausende Angestellte des öffentlichen Dienstes in Südafrika sind am Dienstag nicht zur Arbeit erschienen und haben stattdessen für höhere Löhne demonstriert. Das berichtet die Tageszeitung BusinessDay. Demnach zogen singende und tanzende Staatsbedienstete, darunter LehrerInnen, PolizistInnen und Krankenschwestern, in der Hauptstadt Pretoria zum Regierungssitz. Dort wollten sie eine Petition mit ihren Forderungen übergeben. In Kapstadt, wo das südafrikanische Parlament seinen Sitz hat, wollten die Streikenden in einem Protestzug vor das Abgeordnetenhaus ziehen. Insgesamt wurden bis zu 1,3 Millionen Menschen zu den Protesten in Pretoria, Kapstadt und anderen Städten erwartet.

Die Gewerkschaften haben kürzlich eine von der Regierung angebotene Lohnerhöhung um 6,5 Prozent abgelehnt. Sie verlangen 8,6 Prozent mehr Gehalt sowie ein monatliches Wohngeld von 1000 Rand. Sollte der zuständige Minister Richard Baloyi zudem bis heute nicht auf die Forderungen reagieren, wollen die Gewerkschaften in einen unbefristeten Streik treten.

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Erstellt: 10. August 2010

Mehrere tausend PolInnen haben in Warschau gegen ein vor dem Präsidentenpalast stehendes Kreuz protestiert. Dieses soll an den bei einem Flugzeugunglück gestorbenen Staatschef Lech Kaczynski erinnern.

Die überwiegend jungen TeilnehmerInnen der Demonstration hatten sich im Internet verabredet. Ihrer Ansicht nach ist Polen ein laizistischer Staat. Ein Kreuz gehöre daher auch in die Kirche und nicht auf öffentliche Plätze.

Das Holzkreuz war unmittelbar nach der Flugzeugkatastrophe am 10.April spontan von polnischen PfadfinderInnen aufgestellt worden. Es sollte eigentlich in der vergangenen Woche in eine nahegelegene Kirche transferiert werden. Dagegen allerdings machten AnhängerInnen des ehemaligen Präsidenten mobil. Sie organisierten eine ständige Wache am Kreuz und erlauben seitdem niemanden, näher zu kommen.

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Erstellt: 10. August 2010

In Bangladesh dürfen LehrerInnen ihre SchülerInnen nicht mehr schlagen. Laut dem Bildungsminister Syed Ataur Rahman habe die Regierung erkannt, dass "diese Bestrafungen unmenschlich sein können". Zudem könne die körperliche Züchtigung dazu führen, dass die SchülerInnen aus Angst vor Schlägen nicht zum Unterricht gingen. Die Regierung reagierte damit auf ein Urteil des Obersten Gerichts. Dieses hatte die Regierung aufgefordert, etwas gegen die zunehmenden Fälle von harter körperlicher Züchtigung in den Schulen zu unternehmen.

So mussten im März acht SchülerInnen im Krankenhaus behandelt werden. Die Direktorin ihrer Schule hatte sie mit einem Stock verprügelt, weil sie ihre Buntstifte vergessen hatten. In Bangladesch ist es weit verbreitet, dass LehrerInnen ihre SchülerInnen schlagen. Einer Erhebung des UN-Kinderhilfswerks UNICEF vom vergangenen Oktober zufolge werden 90 Prozent der 30 Millionen SchülerInnen des Landes mit Prügel bestraft.

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Erstellt: 10. August 2010

Japan hat sich für die Schrecken der 35 Jahre dauernden Kolonialherrschaft in Korea entschuldigt. Japans Regierungschef Naoto Kan erklärte am Dienstag in Tokio sein "tiefes Bedauern" über das Leid und die "immensen Schäden", die das japanische Kolonialregime zu verantworten hat. Kan kündigte an, dass in naher Zukunft alle geraubten Kulturgüter zurückgegeben würden.

Die Regierung hatte der Entschuldigung zuvor gegen teils wütende Proteste einiger konservativer Abgeordneter offiziell zugestimmt. Die Entschuldigung erfolgte hundert Jahre nach Beginn der Kolonialherrschaft im August 1910. Kans Erklärung wurde in Südkorea begrüßt. Man erkenne den japanischen Willen, die "unglückliche Vergangenheit" beider Länder zu überwinden. Das südkoreanische Außenministerium sagte aber auch, dass es erwarte, dass alle JapanerInnen die Ansichten ihrer Regierung teilten.

Die japanische Herrschaft über Korea fand erst mit Ende des Zweiten Weltkrieges im August 1945 ein Ende. Seitdem ist die koreanische Halbinsel zweigeteilt in Nord- und Südkorea.

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Erstellt: 10. August 2010

Die beiden Nachbarstaaten Kolumbien und Venezuela stehen offenbar vor einer Versöhnung. Wie ein Sprecher des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva mitteilte, wollen beide Länder wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen.

Eine entsprechende Erklärung sollte noch am Dienstag abgegeben werden.

Vor knapp drei Wochen hatte der venezolanische Präsident Hugo Chávez die Kontakte zu Kolumbien abgebrochen. Zuvor hatte Álvaro Uribe, der Vorgänger des neuen kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos, ihm vorgeworfen, rund 1500 RebellInnen der kolumbianischen Guerillaorganisation FARC-EP Unterschlupf zu gewähren.

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Erstellt: 10. August 2010

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat vor einem atomaren Fallout in Russland gewarnt. Wie der Greenpeace Atomexperte Christoph von Lieven der "Neuen Presse" aus Hannover sagte, könnten die Brände um die Wiederaufbereitungsanlage Majak bei Tscheljabinsk dramatische Folgen haben.

Majak liegt innerhalb der "geschlossenen Stadt" Osjorsk und war 1957 Schauplatz der größten Atomkatastrophe vor Tschernobyl im Jahr 1986. "Majak gilt als der größte radioaktiv belastete Ort und damit als eines der gefährlichsten Gebiete der Welt", wird Lieven zitiert. Wegen der Wald- und Torfbrände wurde in dem 2000km östlich von Moskau gelegenem Gebiet bereits der Notstand verhängt. 

Wenn die Brände auf die Region übergreifen solten, könnten die radioaktiven Substanzen mitverbrennen. Die dadurch freigesetzten Partikel könnten ins Grundwasser gespült oder mit dem Rauch hochgetrieben werden. Woanders könne es dann zu einem erneuten radioaktiven Fallout kommen. Unter Fallout wird eine Form des radioaktiven Niederschlags, zum Beispiel schwarzer Regen, verstanden. Ein Fallout geht mit einer erheblichen Strahlenbelastung einher. Bereits in der vergangenen Woche warnte das russische Katastrophenministerium davor, dass sich ähnliches in Brjansk ereignen könnte. Dort ist das Gelände seit der Katastrophe von Tschernobyl verstrahlt.

 

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Erstellt: 10. August 2010

Trotz anhaltender Kritik will Google bis Ende des Jahres seinen Kartendienst Street View auch in Deutschland starten.

Die Möglichkeit, dank einer lückenlosen Darstellung von Straßenzügen und Häusern, einen "virtuellen Spaziergang" zu führen, wird es zunächst für 20 deutsche Städte, darunter auch Nürnberg, geben. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. MieterInnen und HausbesitzerInnen sollen vorher mit einem Online-Formular die Gelegenheit bekommen, ihr Gebäude unkenntlich zu machen.

Laut dem Google-Beauftragten für Datenschutz, Per Meyerdierks, hätten BewohnerInnen der 20 Städte ab Anfang nächster Woche vier Wochen Zeit, Widersprüche anzumelden. Google will das Bild des entsprechenden Gebäudes dann mit einer "Blurring"-Technik verzerren.

Die Pläne für Street View hatten schon früh zu heftiger Kritik geführt. So fürchteten BürgerInnen und kommunale EntscheidungsträgerInnen, das Angebot könnte für kriminelle Zwecke, wie etwa den Einbruch in Häuser, missbraucht werden. Zudem wurden Gesichter zufällig gefilmter PassantInnen in einigen Fällen nur unzureichend verfremdet, so dass sie laut DatenschützerInnen deutlich erkennbar blieben. Auch wurde angeführt, dass Google Street View für Werbezwecke und das sogenannte Geoscoring verwendet werden könnte. Die Kritik wurde noch lauter, nachdem im Mai bekannt geworden war, dass bei den Kamerafahrten für Street View auch Daten aus offenen Funknetzen miterfasst und von Google gespeichert wurden.

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Erstellt: 30. Juli 2010

Das umstrittene Einwanderungsgesetz des US-Bundesstaates Arizonas wurde kurz vor seinem Inkrafttreten teilweise gekippt. Eine Bundesrichterin sagte am Mittwochabend, dass die beanstandeten Regelungen das Bundesrecht beträfen und daher ungültig seien.

Bundesrichterin Susan Bolton folgte damit der Argumentation der US-Regierung, die Anfang Juli Klage gegen das Regelwerk eingereicht hatte.

Das Gesetz sollte PolizistInnen ermöglichen, alle Verdächtigen auf ihre Aufenthaltspapiere zu überprüfen und auf puren Verdacht hin Menschen wegen illegaler Einwanderung hin festzunehmen. Verstöße gegen Einwanderungsbestimmugen sollten zudem zu Straftaten erklärt werden. GegnerInnen des Gesetzes kritisierten, dass das Gesetz zu Routinekontrollen vermeintlich "ausländisch" aussehender Menschen und damit zu rassistischer Diskriminierung führen könnte.

Arizonas konservative Gouverneurin Jan Brewer hat mittlerweile Berufung gegen das Urteil eingelegt. Und obwohl das Gesetz am Donnerstag nur teilweise in Kraft treten konnte, demonstrierten hunderte AktivistInnen in der Hauptstadt Phoenix gegen die Bestimmungen. Dabei kam es zu Konflikten mit Anti-Aufruhreinheiten der Polizei. Im Lauf der Proteste wurden 24 DemonstrantInnen wurden vorübergehend festgenommen.

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Erstellt: 30. Juli 2010

Einen Tag nach dem Hackerangriff von Neonazis haben die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora weite Teile ihres Internetportals wieder hergestellt. Wann alles wieder komplett hergestellt sein wird, sei aber noch unklar.

Neonazis hatten sich am Mittwoch Zugang zum Server der Gedenkstätten verschafft und die Onlineauftritte auf Seiten von HolocaustleugnerInnen umgeleitet. Zudem wurden mehrere Fotos und Texte gelöscht, darunter auch die Onlineausgabe des Totenbuchs, das die Namen von rund 38000 Opfern des Naziregimes umfasst.

Die Stiftung wertete den Übergriff auf den Internetauftritt der Gedenkstätten und die Platzierung von Holocaust-Leugnungen als "einen in dieser Form noch nicht vorgekommenen kriminellen Angriff auf die Gedenkstättenarbeit". Die Verantwortlichen haben den Übergriff bei der Poliezi zur Anzeige gebracht.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, forderte die Behörden nun auf, Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufzunehmen. Laut Jelpke sei die Entfernung des Totenbuches von der Home­page der Gedenkstätte Buchenwald politisch nicht anders zu bewerten als die Leugnung des faschistischen Völkermordes.

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Erstellt: 30. Juli 2010

Tausende TextilarbeiterInnen haben in Bangladesch erneut gegen ihre Arbeitsbedingungen protestiert. Rund 10.000 Demonstrierende versammelten sich in der Hauptstadt Dhaka, auch nachdem die Regierung am Dienstag höhere Löhne angekündigt hatte.

Nach Polizeiangaben blockierten rund 5000 ArbeiterInnen die wichtigste Verbindungsstraße in Dhaka und bewarfen nahegelegene Fabriken mit Steinen. Weitere 5000 protestierten im Diplomatenviertel Gulshan. Wiederum nach Polizeiangaben wurden Autos angezündet und Geschäfte geplündert. Mehrere hundert PolizistInnen gingen mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die Menge vor. 

Seit Monaten protestieren die TextilarbeiterInnen in Bangladesh für höhrere Löhne. Die Regierung sagte diese zwar zu, allerdings blieb das Versprechen unter den Forderungen der Protestierenden. Die Gewerkschaften der TextilarbeiterInnen wiesen den angebotenen Mindestlohn am Freitag als zu niedrig zurück. In Bangladesch arbeiten rund 2,5 Millionen Menschen zu extrem niedrigen Löhnen in den Textilfabriken. Abnehmer der Produkte sind unter anderem der Jeans-Hersteller Levi Strauss und die schwedische Modekette H&M.