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Aus dem Stoffwechsel-Magazin
Die Linke: Empörung über Tornados gegen Demonstran
- Info zum Beitrag
- Sendeplatz: Stoffwechsel
- Mittwoch, 13. Juni 2007
- AutorIn:
Dass die Bundeswehr Militärflugzeuge und auch Spähpanzer während der Proteste gegen den G8 Gipfel zur Verfügung gestellt hat, löste einigen Wirbel aus. Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke fordert vom Deutschen Bundestag ein deutliches Stopp-Zeichen.
Dass Tornados an den Hindukusch geschickt werden, um Deutschland zu verteidigen, daran haben wir uns inzwischen gewöhnt. Dass die Bundeswehr Militärflugzeuge und auch Spähpanzer während der Proteste gegen den G8 Gipfel zur Verfügung gestellt hat, diese Nachricht löste dann doch einigen Wirbel ausgelöst.
Das sei "politisch gaga", meint man sogar bei der SPD, der Grüne Abgeordnete Christiian Ströbele will notfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die Behörden hingegen finden den Vorgang in Ordnung. Man habe halt Amtshilfe geleistet, wie sie ja auch bei den Überschwemmungen in Ostdeutschland stattgefunden habe und unverzichtbar gewesen war.
Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, kann dieser Begründung nichts abgewinnen, sie fordert vom Deutschen Bundestag ein deutliches Stopp-Zeichen für Bundeswehreinsätze im Innern.
Ulla Jelpke im Interview mit Michael Liebler:
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