Die Türkei will mit einer NATO-Anfrage die Stationierung von Patriot-Raketensystemen an der Grenze zu Syrien ermöglichen. Da nur die Niederlande, die USA und die BRD über solche Raketen verfügen, wird auch die Bundeswehr von der Anfrage betroffen sein. Dabei könnte es sich um eine oder zwei Patriot-Staffeln mit bis zu 170 SoldatInnen handeln. Bundesverteidigungsminister de Maizière hat bereits Bereitschaft signalisiert, dem Wunsch der Türkei nachzukommen. SPD-Fraktionschef Steinmeier forderte für den NATO-Einsatz aber eine Entscheidung im Bundestag. Angesichts der schwierigen Lage im mittleren und nahen Osten könne eine solche Entscheidung nicht leichtfertig getroffen werden, so Steinmeier. Scharf kritisiert werden die Patriot-Pläne vom Bundesausschuss Friedensratschlag. Syrien habe kein Interesse an einem bewaffneten Konflikt mit der Türkei, zudem sei das Patriot-System für die Abwehr der bisherigen grenzübergreifenden Angriffe nicht geeignet sondern speziell auf Flugzeuge und große Raketen ausgelegt. Deutschland spiele mit dem Feuer, wenn es sich in den syrischen Bürgerkrieg einmischen würde, so das Fazit der Friedensinitiative.
Einsatz deutscher Raketen an türkisch-syrischer Grenze geplant
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