Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 30. August 2012

Die juristische Auseinandersetzung zwischen dem Papst und dem Satiremagazin "Titanic" ist beendet. Einen Tag vor dem Prozess um das Verbot eines Papst-Titelbildes hat die katholische Kirche die einstweilige Verfügung gegen das Magazin zurückgezogen. "Nach eingehenden Beratungen ist der Heilige Stuhl zur Entscheidung gelangt, eine Rücknahme des Antrags auf einstweilige Verfügung gegen den Titanic Verlag zu veranlassen" teilte die Deutsche Bischofskonferenz in Bonn mit.

Auslöser des Rechtsstreits war das "Titanic"-Titelbild im Juli. Zu sehen war Papst Benedikt XVI. von vorn und hinten mit einem gelbem und einem braunem Fleck auf seiner Kleidung. Die Überschrift lautete mit Anspielung auf die Enthüllungsaffäre im Vatikan: "Halleluja im Vatikan - Die undichte Stelle ist gefunden!"

Damit kann sich der "Titanic"-Verlag als Sieger fühlen, denn die Juli-Ausgabe darf nun wieder verkauft werden.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 29. August 2012

Am Dienstagabend ist ein jüdischer Geistlicher in Berlin aus offenbar antisemitischen Motiven angegriffen und verletzt worden. Vier Jugendliche sollen den 53-jährigen Rabbiner und seine Tochter nach Angaben der Polizei gegen 18.20 Uhr auf der Straße angehalten und mit den Worten „Bist Du Jude?“ angesprochen haben. Einer der Jugendlichen schlug mehrmals zu und verletzte das Opfer am Kopf. Die sechsjährige Tochter des Rabbiners wurde von den jungen Männern mit dem Tode bedroht, kurz darauf flohen die Angreifer. Der Rabbiner musste zur Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert werden. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Bei dem betroffenen Rabbiner handelt es sich laut des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus um einen erklärten Verfechter interreligiösen Dialogs. Er sei außerdem einer der ersten jüdischen Geistlichen, die nach der Shoah in Deutschland ordiniert wurden. Das Jüdische Forum verurteilte den Übergriff auf das Schärfste.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 29. August 2012

Die am Sonntag bei der offiziellen Veranstaltung zum Gedenken an die rassistischen Pogrome gepflanzte sogenannte „Friedenseiche“ in Rostock-Lichtenhagen wurde in der Nacht auf Mittwoch gefällt. Eine Gruppe mit dem Namen „AG antifaschistischer Fuchsschwanz“ bekannte sich heute morgen auf der Website linksunten.indymedia.org dazu, den Baum abgesägt zu haben. Ihrer Meinung nach erinnere der Baum an die während der NS-Zeit aus vielen Anlässen gepflanzten Hitler-Eichen. Für die Menschen, die dem rassistischen Mob vom August 1992 ausgesetzt waren, sei dieses deutschtümelnde und militaristische Symbol daher ein Schlag ins Gesicht. Die Stadt Rostock hat auf die Fällung des Baumes mit einer Anzeige gegen unbekannt reagiert und will eine neue Eiche pflanzen.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 29. August 2012

Anlässlich eines heute beginnenden Gerichtsverfahrens nach einer Massenvergewaltigung haben sich Türkische Journalistinnen mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. In ihrem Statement kritisieren die Frauen den Umgang der türkischen Justiz mit Vergewaltigungen. Sie bezeichneten es als schockierend, dass viele Täter mit Haftverschonung davonkommen würden – dies käme einem Freibrief für die Täter gleich. In den Gerichtsverfahren werde zudem häufig von den Vergewaltigungsopfern Verständnis für die Täter erwartet, was nicht zu akzeptieren sei. Außerdem häuften sich die Fälle von Vergewaltigungen in der Türkei kontinuierlich. In dem Prozess sind 34 Männer angeklagt, an der Massenvergewaltigung einer 14-Jährigen beteiligt gewesen zu sein.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 29. August 2012

In einem Gefängnis im peruanischen Bezirk Socabaya befinden sich die Insassen seit gestern in einem Aufstand. Sie haben zwei Zellenblocks unter ihre Kontrolle gebracht und vier Mitglieder des Wachpersonals als Geiseln genommen, von denen inzwischen zwei wieder freigelassen wurden. Die peruanische Justizminsterin Eda Rivas nannte die Situation in dem Gefängnis „brenzlig“. Zu dem Aufstand kam es, nachdem allen Gefangenen bei einer Durchsuchung der Zellen die Fernsehgeräte und DVD-Player abgenommen  wurden. Die Häftlinge zündeten daraufhin Matratzen an und überwältigten Teile des Wachpersonals. Unter den Geiseln soll sich auch der Direktor der Haftanstalt befinden. Mit Transparenten und Lautsprecherdurchsagen protestieren die Aufständischen gegen ihre Haftbedingungen und fordern eine Auswechslung des kompletten Wachpersonals und der Anstaltsleitung. Sie warnten die inzwischen in Hundertschaften vor dem Gebäude aufmarschierte Polizei eindringlich davor, das Gebäude zu stürmen, da sie auf Gewalt mit Gegengewalt reagieren werden. Im Socabaya-Gefängnis kam es bereits in den Jahren 2000 und 2001 zu Aufständen der Insassen.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 29. August 2012

Am kommenden Freitag beginnt in Hamburg der Prozess wegen des Titelbildes der Juliausgabe des Satiremagazins Titanic. Wie Titanic-Chefredakteur Leo Fischer ankündigte, werde das komplette Redaktionsteam nach Hamburg anreisen und vor dem Gerichtsgebäude einen Mittelaltermarkt mit Pranger und Hexenverbrennungen veranstalten. So sollen sich nach Aussage Fischers interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Lebenswelt des Papstes hineinfühlen können. Bereits am Donnerstag wollen Titanic-AktivistInnen sich an der St. Michaelskirche in Hamburg anketten. Chefredakteur Leo Fischer erklärte, er ziehe optimistisch in das Verfahren: "Der Prozess gegen Pussy Riot hat die Welt für Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch entfesselte Autokraten sensibilisiert. Wir haben Vertrauen in die westliche Justiz und glauben fest daran, dass wir nicht in Plexiglaskäfigen ausgestellt werden."  Allerdings vermisse Fischer bisher eine offizielle Stellungnahme des Papstes zu dem Sachverhalt. Das Titelfoto hatte einen inkontinenten Papst in einem befleckten Umhang gezeigt. Die katholische Kirche hatte eine einstweilige Verfügung gegen die Verbreitung der Ausgabe durchgesetzt, die das Magazin nun gerichtlich anfechten will.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 28. August 2012

Der Versuch linker Aktivist_innen, in einem verlassenen Haus einen soziokulturellen Freiraum zu schaffen, wurde heute morgen von der Polizei beendet. Nach drei Wochen Besetzung wurden im Rahmen eines fast 5-stündigen Polizeieinsatzes alle Hausbesetzer_innen entfernt.
Weil für kulturelle, unkommerzielle Projekte derzeit keine finanziellen Mittel in Aussicht stehen, haben Aktivist_innen in der Nacht vom 2. auf den 3. August am Rande des Mainzer Industriegebiets eine alte Villa in der Oberen Austraße besetzt. Das Gebäude stand bereits seit drei Jahren leer. Mit dem Projekt sollte ein Freiraum für Seminare, Workshops, Diskussionen, Ausstellungen sowie Konzerte geschaffen werden, abseits von Konsumzwang, Kommerz und Hierarchien.
Die Eigentümer des Gebäudes, die Stadtwerke Mainz, erstatteten Anzeige gegen die Besetzer_innen, sie verwiesen auf nicht erfüllte Sicherheitsvorschriften.
Doch schon vor der Räumung kündigten die Hausbesetzer_innen an "das Engagement für solche Freiräume auch zukünftig fortzusetzen." Auch die Tageszeitung taz gibt sich in dieser Hinsicht optimistisch: „Die Szene ist sehr engagiert und gut organisiert, und Mainz ist eine alte Stadt mit vielen, vielen alten Häusern.“

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 28. August 2012

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um eine öffentliche Kenntnis über Neonazi-Aktionen vorab herzustellen. Der grüne Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Sepp Dürr, verwies in einer Pressemitteilung darauf, dass die Öffentlichkeit zu Recht Interesse daran habe, sich gegen gegen braunen Terror zu positionieren und diesem mit zivilgesellschaftlichem Engagement zu begegnen. Dass es laut Innenminister Herrmann nicht möglich sei, die Wertung einer Kundgebung als „rechtsextrem“ vorzunehmen, stehe einer Nennung von Fakten nicht entgegen. Dürr forderte deshalb von der Staatsregierung, „die Versammlungsbehörden anzuleiten, von bekannten Rechtsextremisten angemeldete Veranstaltungen zu veröffentlichen.“
Erst letzte Samstag hatten Neonazis aus dem Kameradschaftsnetzwerk „Freies Netz Süd“ im Fürther Stadtteil Hardhöhe ungestört eine Kundgebung abgehalten.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 28. August 2012

Syrische Oppositionelle haben heute in Berlin ein Konzept für die Zeit nach dem Assad-Regime vorgeschlagen. Das Dokument mit dem Titel „The day after“ ist Ergebnis zahlreicher Treffen Angehöriger syrischer Oppositionsgruppen, die seit Januar diesen Jahres unter strenger Geheimhaltung stattgefunden haben. Die etwa 45 Exil-Syrer entwerfen in dem Papier Ziele und Empfehlungen für ein Syrien ohne den Machthaber Baschar al-Assad. So sprechen sie sich unter anderem für die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung, die Abschaffung aller Geheimgefängnisse sowie eine allgemeine Anerkennung der Menschenrechte aus. Laut der tageszeitung heißt es in der Erklärung wortgetreu: „Aus einem Staat, der in Willkürherrschaft von Einzelnen regiert wird, muss in Syrien ein Rechtsstaat werden.“ Neben Vertretern des Syrischen Nationalrats haben, von Muslimbruderschaft bis hin zu linksliberalen Oppositionellen, verschiedene politische, ethnische und religiöse Kräfte unterzeichnet. Das Papier soll somit auch dem Vorwurf der Zerstrittenheit der Assad-Gegner_innen entgegenwirken.
Unterdessen sollen in Semalka, einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus, 60 Menschen bei Angriffen syrischer Kampfjets ums Leben gekommen seien.

Details

Geschrieben von newsposter

Erstellt: 28. August 2012

In der tunesischen Kleinstadt Sidi Bouzid sollen bereits am vergangenen Mittwoch hunderte Salafisten ein Wohnviertel angegriffen haben. Das linke Informationsportal Indymedia linksunten benennt als Auslöser des Angriffs eine vorangegangene körperliche Auseinandersetzung wegen Alkoholkonsums zwischen Anwohner_innen und salafistischen Fundamentalisten. Die Bewohner_innen der etwa 15 angegriffenen Häuser sollen diese gegen die Attacken der Salafisten militant verteidigt haben. Laut einer journalistischen Quelle haben die lokalen Polizeikräfte die bis in die Morgenstunden andauernden Auseinandersetzungen, mit der Begründung die "Spannungen nicht verschärfen“ zu wollen, aktiv ignoriert. Diese Version wird von Aktivist_innen massiv in Frage gestellt und der Polizei vielmehr Kalkül unterstellt.  In Sidi Bouzid kommt es seit geraumer Zeit immer wieder zu sozialen Protesten,  wie einem regionalen Generalstreik sowie zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und Protestbekundungen gegen eine Islamisierung der tunesischen Gesellschaft. Der Angriff der Salafisten soll sich in eine Serie ähnlicher Übergriffen auf Sympathisant_innen der Protestbewegung einreihen.