Gedenken

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Genau vor 20 Jahren, am 6. Dezember 1990 wurde Amadeu Antonio eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach 1990 in der BRD. Im brandenburgischen Eberswalde wurde Amadeu mit Freunden in der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990 von 50 rechten Skinheads durch die Stadt gejagt und zusammengeschlagen. Amadeu erlitt schwere Kopfverletzungen und fiel ins Koma. Wenige Tage später starb er. Sie seien unterwegs gewesen, um »Neger zu klatschen«, sagten die Neonazis später vor Gericht. Ein Sozialarbeiter hatte damals beobachtet, wie mehrere Polizisten aus sicherer Distanz zuschauten, aber nicht eingriffen. Nur sechs der Angreifer mußten sich vor Gericht verantworten. Obwohl bekannt war, daß alle Angeklagten in der neonazistischen Szene aktiv waren, wurde ihre Tat schlicht als »jugendtypische Verfehlung« gewertet. Die Ermittlungen gegen die Polizisten wurden eingestellt. Die Stadt erinnert am heutigen Montag mit einer Gedenkkundgebung an den Mord.

Reiner Zufall

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Die Bundesregierung schließt einen Zusammenhang zwischen der Lagerung von Atommüll im Endlager Asse und dem Anstieg von Krebsfällen aus. Nach Untersuchungsergebnissen der Umgebung könne der Anstieg der Krebsraten in der Gemeinde Asse "nicht durch die Strahlenbelastung aus der Asse erklärt werden", soUmweltstaatssekretärin Heinen-Esser. Die Grünen-Bundestagsfraktion äußerte sich enttäuscht über die Haltung der Bundesregierung: Sie versuche die Sorgen der Menschen vor Ort kleinzureden, so die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Dorothea Steiner. Ein Zusammenhang zwischen Atommüll und Krebshäufigkeit in der Umgebung der Asse liege sehr nahe. In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass in der Umgebung des Endlagers doppelt so viele Leukämie- und dreimal so viele Schilddrüsenkrebsfälle wie im statistischen Mittel aufgetreten waren.

Akzeptiert

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Die Grünen akzeptieren nach Worten ihres Parteichefs Cem Özdemir den Schlichterspruch zum Milliardenprojekt "Stuttgart 21". Dieser sei nur auf den ersten Blick enttäuschend gewesen, erklärte Özdemir heute auf dem Landesparteitag im badischen Bruchsal. Schlichter Heiner Geißler hatte am vergangenen Dienstag unter anderem einen Stresstest verlangt, in dem die Bahn die Leistungsfähigkeit des neuen Tiefbahnhofs nachweisen müsse. Auch gehen die Grünen davon aus, dass ein neues Planfeststellungsverfahren und eine Aufstockung des Finanzierungsrahmens notwendig werden.

Drohungen

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Die UN fordert nun ultimativ die Anerkennung des Ergebnisses der umstrittenen Wahlen in Haiti. Angesichts anhaltender Proteste und Forderungen nach einer Annullierung drohte der Chef der UN-Stabilisierungsmission Minustah, Edmond Mulet, mit dem Entzug der internationalen Hilfe für das krisengeschüttelte Land. "Wenn der Wille des Volkes nicht beachtet wird, wird sich die internationale Gemeinschaft aus Haiti zurückziehen und das Land wird keine internationale Unterstützung mehr bekommen", so Mulet. Die Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag sollen am Dienstag veröffentlicht werden.

Unwillig

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Im Konflikt um die Präsidentschaftswahl in der Elfenbeinküste haben auch die USA den bisherigen Amtsinhaber Laurent Gbagbo zur Abgabe der Macht aufgefordert. Er müsse das Ergebnis der Stichwahl vom Sonntag "anerkennen und respektieren", erklärte US-Präsident Barack Obama. Trotz internationaler Kritik ist nun jedoch Gbagbo erneut für eine weitere Amtszeit vereidigt worden. UNO und die EU hatten sich bereits im Laufe des Freitags demonstrativ hinter den Oppositionskandidaten Ouattara gestellt. Die seit dem regulären Ende der Amtszeit Gbagbos mehrfach verschobene Wahl hatte das Land nach einem 2003 beendeten Bürgerkrieg einen sollen. Welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die Situation im Land haben wird ist jedoch noch nicht abzusehen.

Radio Z ausgezeichnet

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Heute Vormittag wurde der der Interkulturelle Preis des „Nürnberger Rats für Integration und Zuwanderung“ an die Z-International Redaktionen von Radio Z verliehen. Gewürdigt wurde das an Radio Z, was MitarbeiterInnen und HörerInnen von Radio Z schon lange wissen und schätzen: Kritik, Subversivität und ein Eintreten gegen jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung. Seit 23 Jahren senden unzählige ehrenamtliche Redakteurinnen und Redakteure in vielen International-Redaktionen. Derzeit senden unter dem Dach von „Z-International“ 14 Redaktionen aus verschiedenen Ländern. Die Redakteurinnen und Redakteure – mit und ohne deutschen Pass – sind in verschiedenen Ländern Europas, Lateinamerikas, Afrikas und Asiens geboren und leben hier im Nürnberger Großraum. Die Z-International-Redaktionen senden zweisprachig, um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen. Die Nachrichtenredaktion gratuliert den Gewinnern.

Schneechaos, Winterzauber und eine Anzeige

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Der Winter hat Deutschland fest im Griff. Bei andauerndem Schneefall und Temperaturen von bis zu minus 15 Grad kam es in den letzten Tagen zu Behinderungen auf Straße und Schiene. Auch viele Schulen blieben wegen Störungen im Bus und Bahnverkehr geschlossen. Doch jetzt ist Besserung in Sicht. Das Schneetief ist abgezogen und die Temperaturen sollen sich am Wochenende um den Gefrierpunkt bewegen. Das meldet der Deutsche Wetterdienst.

 

Unterdessen hat der Busfahrer Willi S. Anzeige gegen Nürnbergs Oberbürgermeister Maly erstattet. Der Grund: Willi S. fährt behinderte Kinder durch Nürnberg. Doch wegen den winterlichen Straßenverhältnissen brauchte er für die Fahrt, die normalerweise 45 Minuten dauert, drei Stunden. Nun will er Maly als Verantwortlichen für die Räumungsdienste zur Rechenschaft ziehen.

Fremdenfeinlichkeit

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Die fremdenfeindlichen Äußerungen deutscher Politiker reißen nicht ab. So wirft die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer Flüchtlingen massenhaften Asylmissbrauch vor. Mehr als zwei Drittel der Antragsteller würden das deutsche Gastrecht missbrauchen. Der Grund für die Anschuldigungen der Sozialministerin scheinen die Proteste von Flüchtlingen in mehreren Unterkünften in Bayern zu sein. So boykottieren seit Tagen etwa 400 Flüchtlinge ihre Essenpakete, 200 von ihnen sind in Augsburg in einen Hungerstreik getreten. Sie protestieren damit gegen die unhaltbaren Zustände in den Einrichtungen.

Die Jagd geht weiter

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Die Schlinge um den Hals des Wikileaks-Gründers Julian Assange schließt sich immer weiter. Doch nicht etwa wegen der Weitergabe hochsensibler US-Diplomatendepeschen – die schwedische Justiz verfolgt ihn vielmehr wegen des Verdachts der Vergewaltigung. Laut der englischen Zeitung „The Times“ hält sich Assange seit Oktober in Großbritanien auf. Die schwedische Polizei geht davon aus ihn bald festnehmen zu können.

Assange dagegen bestreitet diese Vorwürfe. Er sieht sie vielmehr als Teil einer Verschwörung, die von den USA gesteuert wird. Auch das US-Justizministerium prüft jetzt rechtliche Schritte gegen Assange wegen dem Vorwurf der Spionage. Gleichzeitig wurde jetzt die Website wikileaks.org von Amazon ausgesperrt und ist nun nicht mehr direkt erreichbar.

Großbrand wütet weiter

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Der Großbrand im Karmel-Gebirge breitet sich weiter in Richtung Haifa aus. Der Bürgermeister der nordisraelischen Hafenstadt ordnete vorsorglich die Evakuierung eines Vororts an. In den letzten Tagen wurden mehrere tausend Menschen vor dem Buschfeuer in Sicherheit gebracht worden. Zwei Feuerwehrleute gelten weiterhin als vermisst. 40 Wachleute eines Gefängnisses kamen gestern im Flammeninferno um, als ihr Bus bei dem Versuch 500 Häftlinge in Sicherheit zu bringen von einem brennenden Baum getroffen wurde.

Trotz der intensiven Bemühungen gelang es den Feuerwehrleuten nicht den Brand unter Kontrolle zu bringen. Ein Feuerwehrmann wurde mit den Worten „Wir haben die Kontrolle über die Flammen verloren“ zitiert. Die letzte Hoffnung sind nun die Löschflugzeuge die aus Europa nach Israel kommen. Diese sollen heute morgen zur der Brandbekämpfung starten.

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