Solidarisch Fahren in Nürnberg
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Die organisierte autonomie (OA) und die Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA) rufen BesitzerInnen von Mobicards dazu auf, vor Fahrtantritt Fahrgemeinschaften mit Menschen ohne Fahrkarte zu bilden. Damit solle die Forderung nach einem Sozialticket für Bus und Bahn unterstützt werden. BesitzerInnen von Fahrkarten, die zur Mitnahme weiterer Personen berechtigen, sollen sich einen roten Punkt anstecken, um zu zeigen, dass sie bereit sind andere mitzunehmen. Die beiden Organisationen wollen dazu Anfang dieser Woche 50.000 Flugblätter zur Aktion an Nürnberger Haushalte verteilen.
Menschenunwürdige Zustände
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Der Bayerische Flüchtlingsrat bezeichnet in einer Pressemitteilung den Zustand eines Flüchtlingslagers in Coburg als Skandal. Am 4.11. besuchte das Netzwerk Deutschland Lagerland im Rahmen einer Besichtigung-Tour das Lager in der Coburger Uferstraße. Was die MitarbeiterInnen des Bayerischen Flüchtlingsrates dort sahen, hätte sie zu tiefst schockiert. Das Gebäude sei stark baufällig, das Dach undicht, die Elektroinstallation würde offen liegen und die sanitären Zustände seien menschenunwürdig. Der Flüchtlingsrat fordert die sofortige Schließung des Lagers und die Unterbringung der Flüchtlinge nach zeitgemäßen humanitären Maßstäben.
Homophober Fußballpräsident
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Der kroatische Fußballpräsident Vlatko Markovic will Homosexuelle aus der Nationalmannschaft verbannen. Das meldet croatiantimes.com. Vlatko Markovic sagte, es sei kein Platz für Homosexuelle im kroatischen Nationalteam. Glücklicherweise würden nur normale Menschen Fußball spielen. Die kroatische Vereinigung der Schwulen und Lesben hat die Aussagen Markovics verurteilt. Sie wolle gegen Markovic nun gerichtlich wegen Diskriminierung vorgehen. Der Vorfall soll außerdem der UEFA gemeldet werden.
Späte Gerechtigkeit
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Erstmals wurden in Guatemala ehemalige Polizisten verurteilt. Beweise aus dem lange geheim gehaltenen Archiv der Nationalpolizei von Guatemala führten zur Verurteilung. Zwei ehemalige Polizisten erhielten je 40 Jahren Haft, weil sie 1984 daran beteiligt waren, den Gewerkschafter Fernando García verschwinden zu lassen. García war der Ehemann der heutigen linken Parlamentsabgeordneten Nineth Montenegro. Seine Leiche wurde bis heute nicht gefunden.
Castor durchgeprügelt
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Mit 1 ½ Tagen Verspätung hat der 12. Castor-Transport sein Ziel, das Zwischenlager Gorleben erreicht. Damit dauerte dieser Transport länger als alle vorangegangenen. Zehntausende DemonstratInnen und zahlreiche Widerstandsaktionen waren für die enorme Verzögerung verantwortlich. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg resümierte: „Wer die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert, muss auch mit verlängerten Laufzeiten für Atommülltransporte rechnen. Die Merkel-Regierung sichert den vier Atomstrom-Oligopolen ihre Profite, der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird blockiert, die Menschen haben das Vertrauen in die Politik verloren”
Kritik an Castor-Polizeieinsatz
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Die Vorgehensweise der Polizei gegen die Anti-Castor-Proteste steht unter heftiger Kritik. Wie das Radio freies Wendland berichtet, seien gestern Nachmittag drei Bauernhöfe in der Region ohne Durchsuchungsbeschluss oder Verweis auf Gefahr im Verzug durchsucht worden. In dem Ort Quickborn habe die Polizei den EinwohnerInnen über vier Stunden verboten ihre Häuser zu verlassen. Die Protestinitiative «Widersetzen» kritisierte das teilweise brutale Vorgehen der Polizei bei der Räumung von friedlichen Blockaden. Außerdem seien gestern ungefähr 800 Menschen bei minus 5 Grad in einer Gefangenensammelstelle unter freiem Himmel festgehalten worden. Auch bei der Aktion „Castor Schottern“ wurden einer Pressemitteilung zufolge etwa 1000 Menschen verletzt, davon mindestens zwei schwer. Der Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Thomas Osterroth, verteidigte den Einsatz von Gewalt durch die Polizei. Er sagte, zum Teil seien die Demonstranten nicht nur entschlossen gegen das Gleisbett vorgegangen, sondern auch gegen die Polizei. Diesen Straftaten habe die Polizei entschlossen entgegentreten müssen.
Castor Stopp
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Der massive Widerstand im Wendland gegen den Castor Transport führte in der Nacht zum Montag zu einem stundenlangen Stillstand des Zugs, der den Atommüll befördert. Um ca 21 Uhr musste der Transport bei Dahlenburg anhalten. Mehrere tausend Menschen hatten die Schienen bei Harlingen besetzt. Gegen 1 Uhr begann die Polizei nach Angaben der Castor-GegnerInnen mit der Räumung der der Sitzblockade, nachdem zuvor Informationen in Umlauf gekommen waren, dass, wegen Erschöpfung der Einsatzkräfte, der Zug nicht vor 9 Uhr am Montag weiterfahren könne.
Um 2 Uhr 30 meldete der Castor Ticker, dass die Polizei den Demonstranten in Gefangenensammelstelle weder Getränke noch warme Decken ausgebe. Erst eine Stunde später wurden die Festgesetzten offenbar entsprechend versorgt.
Derzeit sind laut den Atom-GegnerInnen noch mehrere hundert Meter Schiene besetzt. Dies geht aus den Meldungen hervor, die Protestierende nahezu im Minutentakt über den Internetdienst Twitter absetzen. Die Anti-Atom-Initiative x-tausendmalquer hatte sich noch am späten Abend mit den optimistischen Worten "Heute nacht fährt nichts mehr weiter. Schlaft alle gut, bis morgen früh." bei den Blockierern bedankt.
Am Sonntagnachmittag war es zu teilweise heftigen Auseinandersetzungen gekommen. So hatte die Polizei gegen mehrere Tausend Menschen zu Schlagstock und Pfefferspray gegriffen, die dem Aufruf der Initiative "Castor Schottern" gefolgt waren und nach eigenen Angaben zum Teil erfolgreich versuchten das Gleisbett zu unterhöhlen. "Castor Schottern" kritisiierte, die Beamte hätten teils ungezielt Gasgranaten zwischen die Bäume geschossen.
Schwere Verletzungen fügte ein Polizeipferd am späten Nachmittag einer Demonstrantin zu. Wasserwerfer waren im Verlauf der Proteste ebenfalls zum Einsatz gekommen. Auch in der Nacht kam es immer wieder zu gewalttätigen Einsätzen durch die Polizeikräfte.
Wann der Transport weiter fahren kann ist zur Stunde noch unklar.
Nutzlos
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1-Euro-Jobs bringen Langzeitarbeitslose nicht schneller in reguläre Beschäftigungen. So eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Hartz IV-Empfänger, die einen dieser Jobs annehmen, erreichten nach einem Jahr sogar seltener eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als vergleichbare Langzeitarbeitslose ohne Ein-Euro-Job. Für die Untersuchung wurden die Erwerbsverläufe von 160 000 Arbeitslosengeld-II-Empfängern ausgewertet. Der Nachteil der Ein-Euro-Jobber bei regulären Stellen habe sich dabei quer durch die Bevölkerung gezeigt. Es sei denkbar, dass die Ein-Euro-Jobs Langzeitarbeitslose stigmatisieren, weil die Arbeitgeber diese Tätigkeit als Indiz für eine mangelnde Beschäftigungsfähigkeit ansehen.
Notlösung
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Am Wochenende trifft sich die NPD zum Bundesparteitag in Sachsen-Anhalt. Dabei soll die Fusion mit der DVU beschloßen werden. Ein "Nein" zum Verschmelzungsantrag mit der DVU wird von den rund 400 NPD-Delegierten und Gästen nicht erwartet. Die Stadt Hohenmölsen wehrt sich juristisch gegen den NPD-Parteitag – bislang jedoch erfolglos. Voraussichtlich am Freitag wird sich nun auch das Oberverwaltungsgericht Magdeburg zu der Beschwerde der Stadt äußern. Unterdessen planen Rechtsextremismus-Gegner Proteste und symbolische Aktionen vor Ort. Die Abstimmung, so der Pressesprecher der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Holger Szymanski, sei "nur noch ein formaler Akt".
Strahlend
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Um 14 Uhr Ortszeit ist heute der Castor-Transport von Le Hague nach Gorleben gestartet. Die strahlende Fracht soll bis Sonntag rund 1.000 Kilometer quer durch Frankreich und Deutschland rollen. Am Montagmorgen soll der Zug das Atommülllager Gorleben erreichen. Auf der Internetseite von www.linksunten.indymedia.org ist unterdessen ein Fahrplan des Castor-Transportes veröffentlicht worden. Sollte der Plan stimmen, würde der Transport am Samstagmittag um 12.38 Uhr die deutsche Grenze bei Berg passieren. Laut Presseberichten wurde der Transport knapp 2 Stunden nach der Abfahrt im französischen Caen von AktivistInnen zum ersten Mal gestoppt.
Programm
Wir informieren
Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden
Liebe Z-Hörer*innen,
wie viele von Euch vermutlich bereits aus verschiedenen Quellen wissen, ist es aktuell nicht gut bestellt um eines der wenigen Freien Radios in Bayern.
Da es in Bayern keine festgeschriebene Finanzierung Freier Radiosender wie Z gibt, sind wir neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen seit Jahren auf eine Bezuschussung durch die Bayrische Landeszentrale für neue Medien (BLM) angewiesen, um unseren Sendebetrieb aufrecht zu erhalten.
Diese für uns existentielle Bezuschussung droht nun zu versiegen - die BLM hat uns angedeutet eine Sparpolitik durchzuziehen und bei Community Media wie Radio Z einsparen zu wollen. Das Wegfallen dieser finanziellen Mittel würde klipp und klar ein Ende von Radio Z in der jetzigen Form bedeuten.
Leider verhält sich die BLM uns gegenüber sehr intransparent. Wir sind mit den Medienräten und Politiker*innen im Gespräch. Der BLM-Präsident und die BLM-Geschäftsführung stehen aber trotz mehrmaliger Anfrage noch immer nicht für Gespräche mit Radio Z zur Verfügung und kommen ihrer Informationspflicht bezüglich Sendekosten und UKW Frequenzverlängerung nicht nach.
Das schafft eine unsichere und existenzbedrohende Situation. Wir halten euch daher an, uns durch eine Mitgliedschaft im R.A.D.I.O. e.V. zu unterstützen. Viele Mitgliedschaften helfen Radio Z und stärken die Position von Community Media in Bayern und darüber hinaus. Außerdem könnt ihr selbst von der Mitgliedschaft profitieren: ihr habt ein Mitsprache-Recht beim Programm von Z, könnt Gästelistenplätze gewinnen, selbst senden und und und.
„Engagement für Community Media – Radio Z Mitglied werden“ und dadurch den Sender finanziell und strukturell stärken.
Helft mit, werdet Mitglied und verbreitet den Aufruf.
Mitgliedsantrag als download/PDF (externer link)
und mailen an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder zuschicken an _ abgeben bei: Radio Z. Kopernikusplatz 12, 90459 Nürnberg
Technische Störung
Leider funktionieren vorübergehend die Playlists und die Mediathek nicht.
Wir arbeiten an einer Lösung.
"Ich hab nix zum Anziehen!"
Doch, jetzt schon! Die neue Radio Z Kollektion ist eingetroffen. Schwarze "Do the Z" Shirts für 13 € tailliert und untailliert in allen Größen. Damit kommt ihr schön beschwingt und trittsicher durch den Sommer.
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