Alternative

Details

Die Träger des Alternativen Nobelpreises stehen fest. Geehrt wird unter anderem der nigerianische Umweltschützer Nnimmo Bassey und die nepalesische Organisation SAPPROS. "Wahrer Wandel beginnt von unten" begründete Jakob von Uexküll, Gründer der Alternativen Nobelpreise, die Auswahl der heute in Stockholm präsentierten diesjährigen Preisträger. Man wolle damit "Vorbilder präsentieren, deren Arbeit und Engagement weltweit bespielhaft sind". Die Jury des 1980 gegründeten Preises ehrt mit ihren Preisen und einer Preissumme von zusammen 200.000 Euro diese und weitere Preisträger am 6. Dezember im Stockholmer Parlament.

Erfolg

Details

Weltweit haben immer mehr HIV- positive Menschen Zugang zu medizinischer Versorgung. Allein im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Patienten, die moderne Medikamente erhalten, um 30 Prozent auf knapp 5,3 Millionen.  Das geht aus einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation WHO, dem UN- Kinderhilfswerk UNICEF und dem UN-Programm UNAIDS hervor. Im Vergleich zum Stand von vor sechs Jahren könne derzeit sogar die 13- fache Zahl an Menschen in einkommensschwachen Ländern behandelt werden. Zugleich warnt die Organisation Ärzte ohne Grenzen vor einem Nachlassen der Hilfe aus den Industrieländern. Nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen werden für den Zeitraum 2011 bis 2013 rund 20 Milliarden US- Dollar ( etwa 15 Milliarden Euro) benötigt.

Bohrstopp

Details

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments verlangt ein Tiefseebohrungsmoratorium. Mit den Stimmen der fünf größten Fraktionen hat der Umweltausschuss am Dienstag eine Resolution angenommen, die ein Moratorium der Tiefseebohrungen in EU-Gewässern verlangt. Dies solle so lange in Kraft bleiben bis die EU-Kommission die notwendig zu verschärfenden Sicherheitsstandards überprüft und verschärfte Haftungsregelungen eingeführt hat. Auf der am Freitag zu Ende gegangenen OSPAR Meeresschutzkonferenz in Bergen hatte die EU-Erdölförderländer Dänemark und GB zusammen mit Norwegen, ein Moratorium in der Tiefsee abgelehnt.

Ernüchternd

Details

Im internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ziehen Naturschutzverbände & -behörden Bilanz. Das ernüchternde Ergebnis: Der anhaltende Artenrückgang habe trotz weltweiter Verabredungen nicht gestoppt werden können, so der Vorsitzende des Bundesverbandes Beruflicher Naturschutz heute. Nach Angaben der Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz stehen rund 40 Prozent der in Deutschland lebenden Wirbeltierarten auf der Roten Liste der bedrohten Arten.

Vorgestreckt

Details

Gesetzlich Versicherte sollen ihre Behandlung künftig häufiger beim Arzt bezahlen und sich das Geld dann von der Krankenkassen erstatten lassen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will damit die Finanzierung gesetzlicher Kassen stärker am Vorbild privater Versicherungen ausrichten und das Prinzip der Vorkasse attraktiver machen. Die Änderungen sollten möglichst in die im Kabinett bereits beschlossene Gesundheitsreform eingebaut werden. Die gesetzlichen Kassen warnten vor einer Umsetzung der Pläne. "Vorkasse heißt, dass den Ärzten den direkten Griff in die Portemonnaies ihrer Patienten ermöglicht wird. Das lehnen wir ab" so Florian Lanz, Sprecher des Kassen-Spitzenverbandes.

Vor Gericht

Details

Sechs Zerstörer eines Gentechnik-Feldes in Sachsen-Anhalt müssen sich seit Dienstag vor dem Amtsgericht Aschersleben verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den 24- bis 33-Jährigen laut Anklageschrift Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch vor. Die "Feldbefreier" räumten die Tat vor Gericht ein, wie ein Justizsprecher berichtete. Sie halten sie aber nicht für illegal, weil sie mit der Zerstörung eine Gefahr für Mensch und Umwelt hätten beenden wollen. Eigentlich wollte die Staatsanwaltschaft auch vier Journalisten vor Gericht stellen. Sie hätten mit ihren Kamerascheinwerfern das Feld erleuchtet und so die Aktion erleichtert. Diese Anklage hatte das Landgericht Madgeburg aber nicht zugelassen, da kein ausreichender Tatverdacht bestehe.

UN drängen!

Details

Nach Meldungen der Französischen Nachrichtenagentur AFP drängen die Vereinten Nationen auf eine Freilassung der birmanischen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.  Nur wenn die Oppositionsführerin von der Junta freigelassen werde, seien die anstehenden Wahlen glaubwürdig, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gestern in New York. Der Wahlprozess in dem südostasiatischen Land müsse transparenter werden und alle beteiligen. Die Militärjunta in Birma hatte im August erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder Wahlen angesetzt, die im November stattfinden sollen.

Überraschender Rücktritt!

Details

Gestern Abend erklärte der Präsident des Kosovo, Fatmir Sejdiu, kurzer Hand seinen Rücktritt. Der 58-jährige Politiker zog damit die Konsequenzen aus einem Urteil des Verfassungsgerichts. Nach diesem hat er gegen die Verfassung seines Landes verstoßen. Sejdiu wurde angelastet, dass er beim Antritt als Staatschef im Jahr 2006 nicht den Vorsitz in seiner LDK-Partei aufgab. Sejdiu hatte die Führung der "Partei Demokratische Liga des Kosovo" lediglich ruhen lassen. Sie ist die größte Partei des Landes. In einer sechsmonatigen Übergangszeit muss nun im Parlament ein Nachfolger für Sejdu bestimmt werden. Dieser bleibt dann unabhängig von den Parlamentswahlen für fünf Jahre im Amt.

Abschiebung heißt ....!

Details

Nach dem Streit um die Gruppenabschiebung von Roma droht Frankreich ein Verfahren von Seiten der EU. Die Europäische Kommission entscheidet am Mittwoch in Brüssel, ob sie wegen Verstoßes gegen die Niederlassungsfreiheit juristisch gegen Frankreich und eine Reihe anderer Mitgliedstaaten vorgeht. Im äußersten Fall droht der Regierung in Paris eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und eine hohe Geldstrafe. Grundlage für die Entscheidung der Kommisson ist ein mündlicher Bericht von EU-Justizkommissarin Viviane Reding. Seit Juli hat Frankreich mehr als tausend VertreterInnen der Minderheit abgeschoben und dutzende illegale Lager aufgelöst.

Anti-AKW!

Details

Seit dem frühen Morgen protestieren an allen 12 Atomkraftwerken in der Bundesrepublik GreenpeaceaktivistInnen. Grund hierfür scheint die für den heutigen Dienstag anstehende Kabinettsentscheidung für längere Laufzeiten. Laut einer Pressemitteilung der Umweltschutzorganisation und Meldungen der dpa wird der Slogan «Atomkraft schadet Deutschland» an die Reaktoren und Kühltürme der Kraftwerke projiziert. Greenpeace forderte den CDU-Umweltminister Norbert Röttgen auf, seine Zustimmung zu den Novellen des Atomgesetzes zu verweigern. Die UmweltschützerInnen verlangen die Abschaltung der sieben ältesten Reaktoren. Außerdem wollen sie die Stilllegung des Meilers in Kümmel erwirken und einen endgültigen Atomausstieg bis 2015 durchsetzen. Das Bundeskabinett will heute das Energiekonzept mit den längeren Atomlaufzeiten beschließen. Die Laufzeiten der Atommeiler sollen um acht bzw. um 14 Jahre verlängert werden. Dafür will die Regierung im Gegenzug rund 30 Milliarden Euro von den zusätzlichen Gewinnen der BetreiberInnen abschöpfen. Der letzte Meiler würde also nicht vor dem Jahr 2036 vom Netz gehen.

  1. Abschiebehaft!
  2. Verschärfung gegen Menschenrechtsorganisationen!
  3. Gemeinsam gegen Roma!
  4. BRD so hilfsbereit!